Wirksam und schnell, aber zeitlich begrenzt FDP, Mitte und SVP haben sich daher zusammengetan und Motionen mit ähnlichen Stossrichtungen eingereicht. Diese fordern vom Bundesrat befristete…

Ergebnis anzeigen

. Er hat eine entsprechende Motion unseres Ständerats Hans Wicki mit 21 zu 18 Stimmen knapp abgelehnt. Die Forderung ist damit erledigt. Mit der Ablehnung der Motion hat der Ständerat eine…

Ergebnis anzeigen

starke Armee , die ihre Aufgabe erfüllen kann. Die FDP hat deshalb im Nationalrat und im Ständerat Motionen eingereicht, die eine Erhöhung des Armee-Budgets fordern. Erfreulicherweise hat die…

Ergebnis anzeigen

nden Vorstoss, an dem die FDP beteiligt war, fast einstimmig zu. Ebenfalls einstimmig wurde eine Motion verabschiedet, die eine gesetzliche Verankerung von Entschädigungen an Unternehmen und…

Ergebnis anzeigen

des Armeebudgets gefordert (Motionen von Ständerat Thierry Burkart und Nationalrätin Maja Riniker ) und somit die Diskussion angestossen. Heute hat der Nationalrat der Motion seiner…

Ergebnis anzeigen

dieser kurzen Sondersession der wohl weitreichendste Entscheid gefällt. Denn mit der Annahme der Motion der sicherheitspolitischen Kommission zugunsten der Aufstockung des Armeebudgets wurde…

Ergebnis anzeigen

Drittstaat (Motion 23.3176 ) Eingereichtungsdatum: 15.03.2023 Stand der Beratungen: Zugewiesen an die behandelnde Kommission Irreguläre Sekundärmigration stoppen und Ursachen bekämpfen (Motion…

Ergebnis anzeigen

Zweirat eine Motion gutgeheissen, die eine mittel- und längerfristige Strategie für eine nachhaltige Zusammenarbeit der Schweiz mit der EU vorsieht. Auch der Bundesrat sprach sich für die Mo…

Ergebnis anzeigen

gleiche Stossrichtung verfolgten auch sechs gleichlautende Motionen, die von allen Fraktionen im Parlament eingereicht wurden. Die Ziele der FDP-Motion haben weiterhin Bestand: Chancen der…

Ergebnis anzeigen

differenziert aber nicht zwischen Trinkwasser und Grundwasser. Daher habe ich im Juni dieses Jahres eine Motion eingereicht, die fordert, dass das geothermische Potenzial des Untergrunds…

Ergebnis anzeigen