Willen aller europäischen Länder, dass die Schweiz tatsächlich einen Sonderzug fahren darf oder zumindest nochmals abstimmen kann. Ein sehr unwahrscheinliches Szenario, auf das man keine seriöse…

Ergebnis anzeigen

esetzes die schon im Herbst 2021 beschlossene Abschaffung der Mindestfreiheitsstrafe von einem Jahr bestätigt. Auch der Mindestentzug des Führerausweises wird von 24 auf 12 Monate halbiert.…

Ergebnis anzeigen

positiv, weil damit verschiedene Kulturen in den Parteigremien vertreten sind. Die Integration von Minderheiten entspricht auch den Werten der Schweiz – umso mehr, weil 40% der…

Ergebnis anzeigen

ausländische wie inländische Streamingdienste wie oneplus, Netflix oder Disney+, ihre Filmkataloge mit mindestens 30 Prozent europäischen Werken zu bestücken. Weiter besteht neu auch eine…

Ergebnis anzeigen

end begrüsst die FDP den Entscheid des Nationalrats, die Armeeausgaben bis spätestens 2030 auf mindestens ein Prozent des BIP zu erhöhen. Der Krieg in der Ukraine zeigt deutlich, wie wichtig es…

Ergebnis anzeigen

Witz daran: Dieser dient keinem der beiden Ziele, sondern der Stromversorgung. Obwohl es zumindest bei der ausserordentlichen Session zum Thema Entlastungsmassnahmen berechtige…

Ergebnis anzeigen

dienen, als dass dieses zusätzliche Steuersubstrat ins Ausland abfliesst. Der Bundesrat will die OECD-Mindeststeuer mit einer Ergänzungssteuer umsetzen, wovon 25% der Einnahmen an den Bund und…

Ergebnis anzeigen

Kriegs neu positionieren wird. Frühere und aktuelle Signale wie der Umgang mit der U- igurischen Minderheit, die territorialen Ansprüche im Südchinesischen Meer oder die An- sprüche auf eine…

Ergebnis anzeigen

Einführung 1981 stetig weiterentwickelt. Von anfänglich rein quantitativem Tierschutz – also z.B. Mindestfläche pro Kuh – regelt es heute auch die qualitativen Aspekte des Tierwohls. Als…

Ergebnis anzeigen

AHV 21, der vom Parlament mit einer Mehrheit von SVP bis glp beschlossenen Reform, soll die AHV zumindest bis 2030 im Gleichgewicht gehalten werden. Sie sieht Massnahmen sowohl auf der…

Ergebnis anzeigen