Initiative Bregy «Modernen Pflanzenschutz in der Schweiz ermöglichen» (22.441) umgesetzt. Die vorgeschlagene Gesetzesvorlage bezweckt die vereinfachte Zulassung von Pflanzenschutzmitteln in…

Ergebnis anzeigen

das Topmanagement bei Fehlverhalten stärker in die Pflicht nehmen (vgl. z.B. das vom Bundesrat vorgeschlagene Senior Management Regime). Dazu gehört auch ein Anreizsystem, das Gewinne und…

Ergebnis anzeigen

Kürzlich kamen mir Klagen über den Sozialmissbrauch einer ausländischen Familie zu Ohren, die im Rahmen der Personenfreizügigkeit in die Schweiz gekommen ist. Ich habe für derart Klagen ein…

Ergebnis anzeigen

nur fordert, fordert und nochmals fordert handelt verantwortungslos Klar ist auch, dass in dieser Lage keine politischen Experimente drin liegen. Die FDP fordert alle Parteien auf,…

Ergebnis anzeigen

Vorlage danken wir Ihnen. Gerne geben wir Ihnen im Folgenden von unserer Position Kenntnis. Die vorgeschlagene Änderung der Verordnung über die Unfallversicherung (UVV) umfasst lediglich die …

Ergebnis anzeigen

bremst, ist der grüne Widerstand gegen den Ausbau von Wasser- und Windkraft sowie alpiner Solaranlagen. Jene Solaranlagen, die im Winter Strom liefern, wenn er auch tatsächlich gebraucht wird.…

Ergebnis anzeigen

Dass heute Versorgungsengpässe und Mangellagen drohen, geht auf gravierende Fehler der Vergangenheit zurück. Alleine deshalb muss der Bundesrat nun fünf zusätzliche Reservekraftwerke aus dem Hut…

Ergebnis anzeigen

nachhaltige Massnahmen gegen die ausufernde Regulierung. So stimmten die Delegierten den beiden Vorlagen, über die im November abgestimmt wird, mit 241 Ja, 0 Nein und 2 Enthaltungen für die…

Ergebnis anzeigen

Mehrheit der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger hat heute den Ausbau der Nationalstrassen und beide Mietrechtsvorlagen abgelehnt. Das dreifache Nein ist ein Schlag gegen die Zukunft unseres…

Ergebnis anzeigen

Parlament liegt es dann, das Kosten-Nutzen-Verhältnis der Vorlagen zu prüfen. Zudem sind die finanziellen und personellen Auswirkungen der Vorlagen natürlich Gegenstand der Diskussion und…

Ergebnis anzeigen