Schwerverkehrs, abzüglich des Nutzens. Dieses Ziel wurde seit der Einführung der LSVA weitgehend erreicht: Die LKW auf Schweizer Strassen sind so sauber wie nie zuvor. Der Anteil der Euro 6…

Ergebnis anzeigen

Vorlage ist ein Absenkpfad für Treibhausgasemissionen bis im Jahr 2050, damit das Ziel Netto-Null erreicht werden kann. Im Gegensatz zur Gletscher-Initiative verzichtet der Gegenentwurf jedoch…

Ergebnis anzeigen

Gemeinden für grosse Herausforderungen, während das EJPD seine Verantwortung zu wenig wahrnimmt. Gleichzeitig wird die Personenfreizügigkeit, die unserer Wirtschaft dringend benötigte…

Ergebnis anzeigen

Allgemeinbildung Unsere Partei nimmt diese Entwicklung nicht tatenlos hin. FDP-Präsident Thierry Burkart reicht während der anstehenden Frühjahrssession eine Motion ein. Er will die Abschaffung…

Ergebnis anzeigen

gen zu erhöhen und damit mehr Leben zu retten, wurde 2019 eine eidgenössische Volksinitiative eingereicht. Sie schlägt vor, die geltende Zustimmungslösung auf die Widerspruchslösung im engeren…

Ergebnis anzeigen

Unsere Prinzipien lauten: › Privat vor Staat › Erwirtschaften vor Verteilen › Freiheit vor Gleichmacherei Gemeinsam machen wir die Schweiz stark! Wir machenWir machen die Schweiz stark!die…

Ergebnis anzeigen

gemeinsam die nationale Agentur Movetia gegründet, die seit 2017 die Fördermassnahmen des Bundes im Bereich Austausch und Mobilität umsetzt und für eine nationale Koordination der Akteure…

Ergebnis anzeigen

Normen und Standards auferlegt. Vor dem Hintergrund der angespannten Bundesfinanzen sind die Fragezeichen umso grösser. Im Rahmen der Spardebatte und der politischen Entscheidungsfindung zur…

Ergebnis anzeigen

en wären dem Hub und der Anbindung der Schweiz abträglich. Die Schweizer Flughäfen sind auf ausreichende Kapazitäten und entsprechende Betriebszeiten angewiesen. Nur so können sie ihren…

Ergebnis anzeigen

Eingriffe sind daher nur schwer zu rechtfertigen. Indirekte Unterstützung: Ja, aber klar befristet Im Bereich der Radio & TV-Gesetzgebung (RTVG) soll den Privatmedien etwas mehr Marktpotential…

Ergebnis anzeigen