doch unter dem Strich profitiert die Schweiz noch immer davon. Bundesrat Jans darf die europäischen Regeln jedoch nicht sklavischer befolgen, als dies selbst das EU-Mitglied Deutschland tut.…

Ergebnis anzeigen

des Einen die Entfaltung der Andern behindern, bremsen oder gar verunmöglichen kann, braucht es Spielregeln, braucht es Einschränkungen, braucht es den Staat. Entfalten kann sehr vieles…

Ergebnis anzeigen

Gesellschaft Voraussetzung ist. Alles andere ist dem Wettstreit der Meinungen unterworfen, jedoch nach Spielregeln, welche diese Offenheit garantieren. Das Gemeinwohl wird in ständiger…

Ergebnis anzeigen

streichen kann. Auch hält der Bericht fest, dass die Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen neu geregelt werden muss. Unter dem Strich kommt die Expertengruppe zum Schluss, dass der Bund…

Ergebnis anzeigen

der besonderen Belastungen in der Pflege beschränken. Sofern der Gesetzgeber (zu) detaillierte Regelungen vorsieht, ist anzunehmen, dass die Anreize für Verhandlungen von…

Ergebnis anzeigen

die Partei. FDP.Die Liberalen – Wir machen die Schweiz stark! Die vom Parlament beschlossenen Transparenzregeln sind für alle Parteien neu. Nun klären sich erste Umsetzungsfragen. Im Zuge…

Ergebnis anzeigen

(EMRK), zu respektieren und umzusetzen. Die FDP Schweiz unterstützt grundsätzlich die Anpassung der Regelung zum Familiennachzug, um die gesetzlichen Bestimmungen in Einklang mit der …

Ergebnis anzeigen

nicht im formellen Gesetz geregelt werden. Insb. die rechtlichen Pflichten sollten im Sinne des Gesetzmässigkeitsprinzips ausdrücklich und abschliessend im formellen Gesetz geregelt werden…

Ergebnis anzeigen

zu einer erheblichen bürokratischen Mehrbelastung führen. Wir plädieren dafür, die bestehenden Regelungen beizubehalten, um die Effizienz zu gewährleisten und unnötige Kosten zu vermeiden. …

Ergebnis anzeigen

Die Finanzierung der 13. Rente muss im Rahmen der nächsten strukturellen AHV-Reform diskutiert und geregelt werden. Daher erwarten wir von Bundesrätin Baume-Schneider, dass sie das Dossier…

Ergebnis anzeigen