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Bildung

Schüler erhalten Intensivkurse der Unterrichtssprache, bevor sie in eine Regelklasse wechseln Kinder, welche die Unterrichtssprache (noch) nicht beherrschen, sind oft überfordert und…

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Freisinn_Nr_2_2024.pdf

Von die- sem rigiden Vorschlag rate ich dringend ab. Weshalb? Wenn die Kosten in einem Jahr – aus welchen Gründen auch immer – zu stark steigen, wären Bundesrat, Kantone und Parlament per…

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20240514_Vernehmlassungsantwort_SVAG_d.pdf

daher heute vorwiegend bei grossen bzw. grösseren Transportunternehmen in Betrieb. Kleinere KMU, welche die deutliche Mehrheit im Schweizer Strassentransportgewerbe sind (80% der Betriebe …

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Blog 15/05/2024

Unsere Kranken warten lassen? Nein Danke

Wenn die Kosten in einem Jahr - aus welchen Gründen auch immer - zu stark steigen, wären Bundesrat, Kantone und Parlament per Verfassung gezwungen, Notmassnahmen zu ergreifen. Um die Kosten…

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Blog 07/05/2024

«Ich bin nicht bereit, unsere Seele für kurzfristige Gewinne zu opfern»

Haltung ist glasklar: Solange nicht bekannt ist, was am Ende der Inhalt des Abkommens sein wird und welche inländischen Begleitmassnahmen getroffen werden, kann ich als Parteipräsident nicht…

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2040424_EGMR_d.pdf

zugestanden, welche die Menschenrechtskonvention (EMRK) explizit nicht kennt. Das ist ein Dammbruch. Zweitens hat der EGMR Art. 8 EMRK klimapolitisch kolossal uminterpretiert. Die Bestimmung,…

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Medienmitteilungen 10/04/2024

Topmanager müssen Verantwortung übernehmen

Eingehen übermässiger Risiken verleiten, beseitigt werden müssen. Die FDP befürwortet Massnahmen, welche das Topmanagement bei Fehlverhalten stärker in die Pflicht nehmen (vgl. z.B. das vom…

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20240315_FAC_Sessionsbericht_FS_2024_d.pdf

Arbeitslosenversicherung ins Feld führte. Ein Vorschlag zu Lasten der arbeitstätigen Bevölkerung, welcher angesichts der unsicheren Wirtschaftslage sehr kurzsichtig daherkommt. …

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Medienmitteilungen 08/03/2024

Bundesfinanzen: Prioritäten setzen

Handlungsspielraum zu verschaffen. So kann die Expertengruppe beurteilen, welche Ausgaben wirklich notwendig sind, und welche gestrichen oder gekürzt werden können, um den Staat schlanker und…

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Medienmitteilungen 03/03/2024

FDP bekämpft Steuererhöhungen zu Lasten des Mittelstandes

Einhaltung der Schuldenbremse eingehen. Mitte und GLP müssen Farbe bekennen Die Mitte und die GLP, welche die Renteninitiative mit Verweis auf anstehende Reformen bekämpft haben, müssen nun…

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