resultierte dort wie üblich nicht viel Sinnvolles. Apropos nicht viel Sinnvolles: Diese Session durfte sich das Parlament während mehreren Stunden mit der Verabschiedung der…

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das Regime anzupassen. National- und Ständerat haben sich auf die Regeln dazu geeinigt. Damit dürften sie verhindert haben, dass die Schweiz auf einer schwarzen Liste landet. Beide Räte…

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eine psychologische Schwelle durchbrechen, die den Gegner etwas den Wind aus den Segeln neh- men dürfte. Die FDP hat sich stark für diese Ausnahmebestimmung eingesetzt. Auch wer keine Waffe …

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Gültigkeit der Unterschriften hat ergeben, dass lediglich 97‘537 Unterschriften gezählt werden durften. Die Volksinitiative „Bürokratie-Stopp!“ ist somit bereits in der Sammelphase am Quorum…

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Justizministerin Karin Keller-Sutter erinnerte daran, dass die Überprüfung bereits läuft. Eine Rückkehr dürfte jedoch in weniger als 10 Prozent der Fälle zumutbar sein. Mit der angenommenen…

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resultierte dort wie üblich nicht viel Sinnvolles. Apropos nicht viel Sinnvolles: Diese Session durfte sich das Parlament während mehreren Stunden mit der Verabschiedung der…

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Damit erhalten vor allem die Kantone mehr Kompetenz in der Bestandesregulierung. Das letzte Wort dürfte aber das Volk haben, denn das Referendum ist bereits angekündigt und SP und Grüne…

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und vor dem Hintergrund des Klimawandels ganz neue Optionen ermöglicht. Und last but not least durfte die FDP in dieser Session auch personelle Erfolge verbuchen. So wurde einerseits…

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durchgeführt: › Der erste Anlass in diesem Jahr war der Fraktionsapéro vom 15. März 2016. Als Gast durften wir Herrn Klaus- Peter Willsch begrüssen. Herr Willsch ist Mitglied des Deutschen…

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Richtfunkkonzessionsgebühren an den Bund. Diese Summe und auch die Faktoren im Vergleich mit der EU dürften sich bis 2014 aufgrund des zunehmenden Datenverkehrs und -volumens verdoppeln. …

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