Zeichen der Beratungen des Budgets 2010. Während der Ständerat dieses Geschäft zügig beraten hat, dauerte die Budgetdebatte im Nationalrat über 14 Stunden. Das definitive Budget wich trotz…

Ergebnis anzeigen

die Eidgenossenschaft nun mit einem budgetierten Defizit von 646 Mio. Fr. ins nächste Jahr. Dies sind 52 Mio. Fr. mehr als vom Bundesrat vorgeschlagen. Das Budget ist aber immer noch…

Ergebnis anzeigen

schliesslich fallengelassen. Die FDP-Liberale Fraktion begrüsst das schuldenbremsenkonforme Budget. Von einem Sparbudget kann jedoch sicher nicht gesprochen werden, denn das Wachstum der…

Ergebnis anzeigen

Auch im vergangenen Jahr nahm die Partei weder im normalen Budget noch im Wahlkampfbudget 2015 keine über der Grenze von 1/5 des jeweiligen Budgets liegende Spende entgegen. Die Einhaltung der…

Ergebnis anzeigen

Auch im vergangenen Jahr nahm die Partei weder im normalen Budget noch im Wahlkampfbudget 2015 keine über der Grenze von 1/5 des jeweiligen Budgets liegende Spende entgegen. Die Einhaltung der…

Ergebnis anzeigen

im vergangenen Jahr nahm die Partei weder im normalen Budget noch im Wahl- kampfbudget 2015 keine über der Grenze von 1/15 des jeweiligen Budgets liegende Spende entgegen. Die Einhaltung der…

Ergebnis anzeigen

im vergangenen Jahr nahm die Partei weder im normalen Budget noch im Wahl- kampfbudget 2015 keine über der Grenze von 1/15 des jeweiligen Budgets liegende Spende entgegen. Die Einhaltung der…

Ergebnis anzeigen

und Einnahmen müssen im Gleichgewicht stehen – so wie das in jedem Privathaushalt der Fall ist. Ein Budget, das sich nicht an diese Regel hält, ist ver- fassungswidrig. Die finanzpolitischen…

Ergebnis anzeigen

Massnahmen, damit die Schweiz ihren Beitrag für die Sicherheit Europas leistet. Die Erhöhung des Armeebudgets auf ein Prozent des BIP wurde dank der FDP schon umgesetzt. Zudem wird in der…

Ergebnis anzeigen

den bereits gesprochenen Geldern umgangen werden soll. Auch wenn die vorlegte Fonds-Lösung budgetneutral ist – es werden keine neuen Gelder gesprochen, kann die FDP ihr nicht zustimmen. Die…

Ergebnis anzeigen