Sonderverfahren beraten, damit das Gesetz auf den 1. Januar 2021 in Kraft treten kann. Differenzen bestanden primär in der Länge der Rückzahlungsfrist, der Ausbezahlung von Dividenden und…

Ergebnis anzeigen

4062 Motion Bürgerinnen- und Bürgerdienst. Weiterentwicklung des Milizsystems und Sicherung der Bestände Erledigt 23.09.20 34 20.3880 Interpellation Coronavirus. Verwendung von…

Ergebnis anzeigen

des Typs PbV-501 (kampfwertgesteigerte BMP-1) aus ehemali- gen Beständen der ostdeutschen NVA sowie T-72 Kampfpanzer aus eigenen Beständen: Tschechien darf Panzer an Ukraine verkaufen,…

Ergebnis anzeigen

den Kommissionen und endete mit einer abschliessenden Einigungs- konferenz. Die Herausforderung bestand darin, ein schuldenbremsenkonformes Budget zu verabschie- den. Nachdem der grösste Teil…

Ergebnis anzeigen

gibt dem Bundesrat allerdings die 8 Kompetenz, weitere geschützte Tierarten für die Bestandsregulierung zum Abschuss freizugeben. Die Räte haben das revidierte Jagdgesetz bereinigt…

Ergebnis anzeigen

Reform, die den Generationen- vertrag nicht respektiert, war zum Scheitern verurteilt. Trotzdem bestand die Mitte-Links Mehrheit im Parlament darauf, diesen Weg einzuschlagen. Zum guten Glück…

Ergebnis anzeigen

mit der Tatsache erklärt werden, dass zuvor keine national harmonisierte Strafprozessordnung bestanden hat. Das Parlament hat die revidierte Strafprozessordnung grundsätzlich gutgeheissen.…

Ergebnis anzeigen

das Er- folgsmodell Schweiz gelegt. Was braucht es, damit dieses Erfolgsmodell auch in Zukunft Bestand hat? Ignazio Cassis: Wir müssen es wollen. Von selbst entsteht kein Erfolgsmodell. Wir…

Ergebnis anzeigen

den damit, den Swisscoy-Einsatz im Kosovo bis Ende 2023 zu verlängern. Auch der Erhöhung des Bestandes auf bis zu 195 Armeeangehörige stimmte die grosse Kammer zu, gegen den Willen von SVP…

Ergebnis anzeigen

die Entwicklung die- ses Papiers ab? Die Arbeitsgruppe wurde von der FDP Schweiz gegründet und bestand aus Mitgliedern aus verschiedenen Kantonen. Sabina Freiermuth, die Aargauische…

Ergebnis anzeigen