aktualisiert. 5.4.1. Neues Datenschutzrecht ab 1. September 2023 Das totalrevidierte Datenschutzgesetz und die Ausführungsbestimmungen in der neuen Datenschutzverordnung treten per 1. …

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ALV-Fonds am Ende eines Jahres 2,5 Milliarden Franken nicht unterschreitet. Dieser Betrag entspricht dem betriebsnotwendigen Kapital zuzüglich einer Reserve von 0,5 Milliarden Franken. …

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info@fdp.ch | /fdp.dieliberalen | @FDP_Schweiz Seite 1 / 2 FDP.Die Liberalen, Postfach, 3001 Bern Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement Bern, 5. August 2024 / SO EJPD…

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KMU. Nachfolgend nehmen wir zu den einzelnen Vorschlägen des Bundesrates detailliert Stellung: 1. Der Anspruch auf eine Rente für den hinterlassenen Elternteil erlischt, sobald das jüngste…

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Luftwaffe einsetzen. V. Innovation und Digitalisierung › 5G: Die liberale Fraktion wird sich weiterhin für eine schnelle Einführung von 5G einsetzen. Ihre Frequenzen wurden Anfang 2019…

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2 Enthaltungen und 43 zu 1 Stimmen das Bundesgesetz über die Perso- nenbeförderung, mit dem die Mittel für den regionalen Personenverkehr zwischen 2018 und 2021 auf rund 4,1 Milliarden Franken…

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(Nationalrat) und 37 zu 5 Stimmen bei 2 Enthaltungen (Ständerat) die Schaffung einer zusätzlichen Stelle für nebenamtliche Richter und Richterinnen am Bundesstrafgericht; - mit 186 zu 5…

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Bern +41 (0)31 320 35 35 | www.fdp.ch | info@fdp.ch | /fdp.dieliberalen | @FDP_Liberalen Seite 1 / 2 Digitalisierung für unseren Wohlstand – Risiken managen statt Technologien…

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Fraktion (Sprecher NR Fluri). 5G-Antennen. Rechtsverweigerung bei der Bearbeitung von Baugesuchen? Text Im Februar 2019 sind die Frequenzen für den Mobilfunkstandard 5G versteigert…

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info@fdp.ch | /fdp.dieliberalen | @FDP_Liberalen Seite 1 / 2 FDP.Die Liberalen, Postfach, 3001 Bern Eidgenössisches Finanzdepartement EFD Bern, 5. Juli 2023 / MD Bundesgasse 3 Änderung…

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