info@fdp.ch /fdp.dieliberalen @FDP_Liberalen Eidgenössisches Departement des Innern EDI Bundesamt für Gesundheit Per Mail an: hmr@bag.admin.ch gever@bag.admin.ch Bern,…

Ergebnis anzeigen

volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Folgen. FDP.Die Liberalen begrüsst es deshalb, dass der Bundesrat die Lehren aus der Pandemie zieht und eine Revision des Epidemiengesetzes (EpG)…

Ergebnis anzeigen

Ergebnis anzeigen

Jungen, der Mittelstand und die KMU. Nachfolgend nehmen wir zu den einzelnen Vorschlägen des Bundesrates detailliert Stellung: 1. Der Anspruch auf eine Rente für den hinterlassenen…

Ergebnis anzeigen

Mail an: Bereich.Recht@bsv.admin.ch Bern, 20. März.2023 / MD VL Änderung BISS Bundesgesetz über Informationssysteme in den Sozialversicherungen (BISS) Vernehmlassungsantwort…

Ergebnis anzeigen

Ergebnis anzeigen

Bestandesaufnahme durchzuführen, bei der auch die Resultate der vom Bundesrat eingesetzten Expertengruppe zur Kosteneinsparung bei den Bundesausgaben einbezogen wird. Erste Priorität hat das…

Ergebnis anzeigen

Das Bundesgericht sagt in BGE 146 I 145 E. 4.3 zu den Klimaseniorinnen was für diegilt: „Anträge auf eine bestimmte Gestaltung aktueller Politikbereiche können […] auf dem Weg der demokratischen…

Ergebnis anzeigen

Der Bundesrat hat seinen Bericht vorgelegt und erste Vorschläge präsentiert, um das bestehende Too-Big-To-Fail-Regelwerk zu überarbeiten. Die FDP begrüsst, dass sich der Bundesrat mit der…

Ergebnis anzeigen

Ergebnis anzeigen