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Medienmitteilungen 171 Dateien 165 Blog 92 Seiten 58 Konsultationen 32
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Medienmitteilungen 171 Dateien 165 Blog 92 Seiten 58 Konsultationen 32
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20240110_VL_Elek.pdf

eine umfassendere Regelung, die Bund, Kantone und Gemeinden einbezieht. Nur so kann die Verteilnetzinfrastruktur so ausgebaut werden, dass der notwendige Ausbau der erneuerbaren Energien nicht…

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Konsultationen 17/10/2024

Abgabenanteile für lokale Radio- und regionale Fernsehveranstalter und Fördermassnahmen zugunsten der elektronischen Medien

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Medienmitteilungen 18/10/2024

Illegale Migration bekämpfen

einer der teuersten Fehler im System der Kostenverteilung korrigiert. So werden sowohl der ambulante als auch der stationäre Bereich nach der gleichen Aufteilung von den Kantonen und den…

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Dateien - pdf

20241019_PP_Illegale_Migration_d.pdf

Sicherheitsempfinden tangiert wird jener Teil der Schweizer Bevölkerung, der in der Nähe von Bundesasylzentren lebt. Der Bundesrat hat dafür zu sorgen, dass die Nachteile für diese Bürgerinnen…

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Seiten

Illegale Migration

Sicherheitsempfinden tangiert wird jener Teil der Schweizer Bevölkerung, der in der Nähe von Bundesasylzentren lebt. Der Bundesrat hat dafür zu sorgen, dass die Nachteile für diese Bürgerinnen…

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Medienmitteilungen 21/10/2024

Linke Logik im Bundesrat: Statt zu sparen, droht er in der Vorsorge mit neuen Steuern

Einführung von Teilbezugsmöglichkeiten von Vorsorgegeldern (s. Motion Silberschmidt ). Tiefe Einkommen sollen ebenfalls in der beruflichen Vorsorge versichert sein. Die systemfremde Umverteilung…

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Medienmitteilungen 30/10/2024

Aufgepasst! Mitte-Links plant einen Frontalangriff auf das Portemonnaie.

n AHV, geklärt werden. Der entsprechende Auftrag wurde durch das Parlament bereits im Jahr 2021 erteilt. Bundesrätin Baume-Schneider muss nun liefern und bis spätestens Ende 2025 eine Reform…

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Dateien - pdf

20241114_VL_EU_Migration_d.pdf

ist zwar nicht direkt Teil dieser Herausforderung, aber profitiert durch Dublin. Für die Schweiz ist es von zentraler Bedeutung, sich aktiv an diesen Entwicklungen zu beteiligen, um eine…

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Freisinn_Nr_4_2024.pdf

verbindlich defi niert, schaff en wir Rechtssi- cherheit für alle Beteiligten. Diese Lösung ist da- her für Mieter und Vermieter vorteilhaft. Auch die Untermieter profi tieren von diesen neuen…

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Blog 06/11/2024

Wohnen bezahlbar machen

Grafik, Jannik Kaiser Freiheit statt Regulierung Wenn man die Welt in vereinfachende Kategorien einteilen wollte, könnte man sagen, dass die Linke, wenn ein Problem auftritt, systematisch…

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