Parlament den Bundesrat beauftragt, bis Ende 2026 erneut eine Vorlage aufzugleisen. Reformgegner rücken eine scheinbare Benachteiligung der Frauen ins Zentrum. Ist das gerechtfertigt? Auf keinen…

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betreibt Politik aus einem Guss. Das strategische Vorgehen Pekings zeigt sich aktuell auch im Zurückdrängen marktwirtschaftlicher Reformen zugunsten einer verstärkten Planwirtschaft mit…

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Führungselite ist offenbar, das Vorrücken von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie sowie den darüberliegenden Schutzschirm der NATO zu verhindern und zurückzurollen. Daher ist der…

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von elektrischer Energie sowie die Netze verbessert werden. › Raumplanung: Die Raumplanung berücksichtigt die Entwicklung der Bevölkerung und die Klimaerwärmung. Verdichtetes Bauen in…

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ten eingeführt werden. Wir danken Ihnen für die Gelegenheit zur Stellungnahme und für die Berücksichtigung unserer Überlegungen. Freundliche Grüsse FDP.Die Liberalen Der Präsident…

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sstandorts anzupassen. Wir danken Ihnen für die Gelegenheit zur Stellungnahme und für die Berücksichtigung unserer Überlegungen. Freundliche Grüsse FDP.Die Liberalen Der Präsident…

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sicherheitspolitischen Instrumente des Bundes müssen diese in der Planung, Übung und Ausführung berücksichtigen. Bessere Frühwarnung Es braucht eine Evaluation der Leistungsfähigkeit unserer…

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chtliche Situation von zurückkehrenden Eritreern neu eingeschätzt? 3. Welche Praxis verfolgen andere europäische Hauptaufnahmestaaten bezüglich der Aufnahme und Rückführung eritreischer…

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Kunden dank Qualitätsrankings und einer Vielfalt an Versicherungs- und Versorgungsmodellen. › Rückstand bei der Digitalisierung endlich aufholen. › Konzentration von teuren und…

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Energiesicherheit» (KIG), ausgearbeitet, darauf haben die Initianten ihre Initiative bedingt zurückgezogen. Der Gegenvorschlag übernimmt die Ziele der Initianten, verzichtet aber auf die…

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