eine Rückweisung an die Kommission zur erneuten Beratung erwirkt. Dieser Einsatz hat sich gelohnt. Aufgrund der Rückweisung der Vorlage an die Kommission konnte eine mehrheitsfähige Vorlage…

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Dies sind die drei Gründe, warum ich ein klares JA zum Abkommen empfehle: 1) Dieses Abkommen ist eine grosse Chance für die Schweiz als Exportland Das Abkommen stellt eine grosse wirtschaftliche…

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entwickelten Länder der Welt können schon jetzt zollbefreit Palmöl in die Schweiz exportieren. Aus diesem Grund gibt es für Schweizer Firmen mit dem Indonesien-Abkommen überhaupt keinen Anreiz,…

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erwiesen ist, dass Impfungen auch Ansteckungen Dritter verhindern, sind zumindest erhebliche Grundrechtseingriffe (namentlich Quarantäne) gegen Geimpfte unzulässig. Und sobald die ganze…

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Niveau bis 2030 gesichert sind. Aufgrund der demografischen Alterung schreibt die AHV von Jahr zu Jahr immer grössere Defizite. Allein zwischen 2030 und 2035 werden aufgrund der…

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Das heisst, dieses Argument ist wieder einmal nur ein Vorwand. Der wahre Grund, ein Glaubensbekenntnis: Nullwachstum Der wahre Grund, warum die Betreffenden das Abkommen mit Indonesien abgelehnt…

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hat dazu geführt, dass sich die mobil übertragene Datenmenge derzeit alle 18 Monate verdoppelt. Grund dafür ist die intensivere Nutzung von Smartphone-Anwendungen, insbesondere im Videobereich.…

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oder an denen grundsätzlich von jedermann beanspruchbare Dienstleistungen angeboten werden; das Verbot gilt nicht für Sakralstätten. 2 Niemand darf eine Person zwingen, ihr Gesicht aufgrund…

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wenn wir diese Wahl nicht gutheissen, ist die Mehrheit des Parlaments der Ansicht, dass es keinen Grund gibt, anderen zu verbieten, selbst auffällige Kleidung zu tragen. Dies gilt umso mehr, als…

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«Selbstbewusstsein, Unabhängigkeit, Konkurrenz, Kooperation und – wo nötig – Abgrenzung». So die Grundhaltung wie sie die FDP im Vorfeld der parlamentarischen Diskussionen in der APK-S und APK-N…

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