Übersicht Wir machen die Schweiz stark!

Ergebnis anzeigen

n Vertreter im Bundesrat. Hätte die vereinte Schweizer Medienlandschaft nicht täglich über eine nicht vorhandene Dramatik berichtet, wäre diese Gesamterneuerungswahl des Bundesrates…

Ergebnis anzeigen

Grund bitte ich den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen: › Welche Gefahren erkennt der Bundesrat im Brexit für die Forschungszusammenarbeit mit UK? › Ist der Bundesrat bereit,…

Ergebnis anzeigen

nehmen. Genauso dringend ist der Reformbedarf in der zweiten Säule. Die FDP wird den Druck auf den Bundesrat für eine vernünftige BVG-Reform entsprechend hochhalten. Steuerpolitik: Auch…

Ergebnis anzeigen

bezüglich der Zusammen- setzung des Bundesrates konnte die FDP mit der Neuwahl von zwei Bundesräten überzeugen. Auch wenn die Fussstapfen der beiden bisherigen Bundesräte, Didier Burkhalter…

Ergebnis anzeigen

der vorberatenden Kommissionen sowie des Bundesrats. Die FDP unterstützt die Vorlage ihres Aussenministers. Güterkontrollgesetz: Heute kann der Bundesrat den Export von Spionagesoftware…

Ergebnis anzeigen

die FDP den Bundesrat auf, folgende Fragen zu beantworten: 1. Hat der Bundesrat ein Szenario «verspätete Inkraftsetzung Totalrevision CO2-Gesetz» erstellt? 2. Wie will der Bundesrat…

Ergebnis anzeigen

Gunsten der bundesrätlichen Version. Obwohl der Kompromiss auch in anderen Punkten auf die Probe gestellt wurde, hielt er stand. Die FDP unterstützte den Kompromiss und folgte der bundesrät…

Ergebnis anzeigen

geplante Anpassung der Bewilligungskriterien durch den Bundesrat. Aus Sicht der FDP ist die heuti- ge Kompetenzzuteilung sinnvoll, da der Bundesrat und die Verwaltung über das nötige Knowhow…

Ergebnis anzeigen

insbesondere, dass die Themen Agrarpolitik und Freihandel separat behandelt werden. Weiter soll der Bundesrat zuerst die aktuelle Agrarpolitik untersuchen, bevor er die nächste Agrarreform…

Ergebnis anzeigen