einmalig und setzt Massstäbe für künftige Freihandelsabkommen Aber auch für Indonesien ist das Abkommen ein Meilenstein. Es gewährt dem Inselstaat zollfreien Marktzugang für Industrieprodukte…

Ergebnis anzeigen

Vereinbarung hilft sicherlich. Für einen ausländischen Beobachter mag der Widerstand gegen das Freihandelsabkommen mit Indonesien überraschend sein. Das Abkommen zwischen der EFTA und dem…

Ergebnis anzeigen

Grundrechtskatalog eine Verbotsnorm aufzunehmen, die gleich nach dem Recht auf Leben und persönliche Freiheit (Art. 10) und gleich vor dem Schutz von Kindern und Jugendlichen (Art. 11) stehen…

Ergebnis anzeigen

Massnahmen bereits vor zwei Wochen zu eröffnen. Das hätte Zeit gespart und Perspektiven eröffnet. Die Freigabe von zusätzlichen finanziellen Mitteln für Unternehmen in Schwierigkeiten und…

Ergebnis anzeigen

reduziert werden. Mehrere andere Grundfreiheiten sind potenziell betroffen, z. B. die Religionsfreiheit, das Recht auf Privatsphäre, die Versammlungsfreiheit oder die Meinungsfreiheit. Während…

Ergebnis anzeigen

Einverständnis voraus. Die Situation heute ist viel undurchsichtiger, wo schon längst persönliche Daten freiwillig, in grossem Umfang und ohne Kontrolle darüber preisgegeben werden – von der…

Ergebnis anzeigen

Freiheitliche Werte sind unsere Stärken. Zusammenarbeit, Austausch und Dialog sind fruchtbarer als Isolation und Bestrafung. Eine liberale Chinapolitik besteht im Gegensatz zu den linken…

Ergebnis anzeigen

ng im Parlament beibehalten. Delegierte sollen bald über Anti-Terror-Gesetz abstimmen können Am Freitag hat die Parteipräsidentenkonferenz die Ja Parole zum neuen Antiterror-Gesetz beschlossen..…

Ergebnis anzeigen

mit der EU und die Einsätze in der aktuellen Krise und er erinnerte daran, dass «der Kampf für die Freiheit jedes Einzelnen die Grundlage für die Existenz der FDP ist». Und weiter: «Dieser Kampf…

Ergebnis anzeigen

Millionen Chinesinnen und Chinesen aus der Armut befreit, u.a. auch mit den Investitionen des Westens. Andererseits wurden individuelle Freiheitsrechte in den letzten Jahren zunehmend…

Ergebnis anzeigen