werden kann. Philipp Müller (FDP/AG) argumentierte, dass eine Finanzspritze für die AHV "eine reine Placebo- Massnahme ohne gesetzliche Grundlage" gewesen wäre. Die FDP begrüsst, dass die…

Ergebnis anzeigen

............................................. 32 3.1.2 Nachrichtendienstliche Analyse ist keine rein staatliche Domäne ..................... 34 3.2 Bereitschaft und Mobilisierung…

Ergebnis anzeigen

Mitwirkung der FDP vom Parlament mit grosser Mehrheit verabschiedet. Nur die Linke lehnte sie aus rein ideologischen Gründen ab. Damit konnte der Grundstein gelegt werden, um das…

Ergebnis anzeigen

Elektronische Verfahren im Steuerbereich: Der Ständerat verringert das Tempo bei der Einführung rein elektronischer Steuerverfahren. Zwar ist der Ständerat dem Nationalrat in verschiedenen…

Ergebnis anzeigen

l Noch deutlicher wurde die Kostenbremse-Initiative der Mitte abgelehnt, die von Anfang an als reines Marketinginstrument konzipiert war. Statt billigem Populismus auf dem Rücken eines ganzen…

Ergebnis anzeigen

Mitwirkung der FDP vom Parlament mit grosser Mehrheit ver- abschiedet. Nur die Linke lehnte sie aus rein ideologischen Gründen ab. Damit konnte der Grund- stein gelegt werden, um das…

Ergebnis anzeigen

wären Entlastungen gerade in der jetzigen Zeit eigentlich lebenswichtig für KMU. Anstatt aus reiner sozialistischer Ideologie die verschiedenen Bevölkerungsteile gegeneinander …

Ergebnis anzeigen

entstehen. Die FDP stimmt im NR für diese Variante, denn sie ist sachdienlicher: Es soll nicht ein rein technischer Datenverarbeitungsprozess beurteilt werden, sondern das Resultat daraus.…

Ergebnis anzeigen

Heran- gehensweise der FDP Frauen Kanton St. Gallen. Sie gehen auch im Oktober 2023 wieder mit einer reinen Frauenliste und zwölf motivierten Kandida- tinnen an den Start. Dies, nachdem der…

Ergebnis anzeigen

solche Massnahmen in einem informellen Rahmen vorsieht. Die nun gewünschte Institutionalisierung ist reine Effekthascherei und bringt leider keinen Mehrwert bis auf eine weitere…

Ergebnis anzeigen