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Medienmitteilungen 07/02/2021

Agrarinitiativen abgelehnt

ten Vorlagen online verfolgen. Aufgrund technischer Probleme wurde beschlossen, unseren Delegierten die Möglichkeit zu geben, zwischen Samstagnachmittag und heute 17 Uhr online über alle Vorlage…

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Medienmitteilungen 14/02/2021

FDP präsentiert Strategie für den Umgang mit China

aufstrebende Partner in Fernost und weltweit verstellen. Die FDP ist überzeugt, dass mit den vorgeschlagenen Massnahmen eine gute Zusammenarbeit mit China möglich ist. Eine verbesserte…

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Blog 16/02/2021

E-ID – ein wichtiger Schritt Richtung E-Government

onen Post, SBB, Swisscom sowie Banken und Versicherungen vorhanden ist. Der Bund wäre kaum in der Lage, mit dem rasanten technologischen Fortschritt auf diesem Spezialgebiet Schritt zu halten.…

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Blog 16/02/2021

Eine liberale Gesellschaft ist stark, wenn sie überzeugt, nicht wenn sie zwingt

Initianten auf: die Integration von Frauen und die Förderung der Gleichstellung. Der Bund wird in der Lage sein, Projekte in diesem Bereich finanziell zu unterstützen. Ein Nein zur Initiative…

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Blog 18/02/2021

«Datenschutz macht einen Schritt vorwärts»

Kampf gegen die Burkainitiative an. Woher nehmen Sie die Energie, sich jetzt zu 100 Prozent diesen Vorlagen zu widmen? Es stimmt, auch 2021 wird ein intensives Jahr, es stehen auch nach dem 7.…

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Blog 19/02/2021

Verbot des "Niqabs": NEIN zu einer Initiative, die Probleme schafft, wo es keine gibt.

die Kantone Tessin und St. Gallen, die sich bereits für die Umsetzung des in der Initiative vorgeschlagenen Verbots auf Bundesebene entschieden haben, werden es weiterhin anwenden können. Die…

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Blog 23/02/2021

Indonesien: Vorwände statt Argumente

überraschend sein. Das Abkommen zwischen der EFTA und dem asiatischen Land hatte bisher keine Wellen geschlagen. Es wurde als ein Schritt der kleinen Wirtschaftsunion gegenüber der allmächtigen…

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Medienmitteilungen 02/03/2021

Nein zur direkten Subventionierung von Online-Medien

sollte die geplante Hilfe auf fünf Jahre begrenzt werden und nicht zehn, wie es der Bundesrat vorgeschlagen hatte. Ebenso begrüsst die FDP eine Unterstützung von Aus- und…

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Medienmitteilungen 04/03/2021

Covid-19-Gesetz: Ständerat baut Unterstützung für Unternehmen aus

Ständerates Martin Schmid. Damit können Kantone, die eine stabile oder rückläufige epidemiologische Lage aufweisen und eine Covid-19-Teststrategie oder andere geeignete Massnahmen zur…

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Blog 17/03/2021

Der erste Schritt zur Sicherung der AHV-Renten auf heutigem Niveau

. Der Nationalrat ist nun am Zug, sich diese Überlegungen zu machen und eine adäquate Lösung vorzuschlagen. Erfolgreiche Weichenstellungen Weiter ist der Ständerat in der Beratung meinen…

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