Entwicklungen gezeigt: Der Bund zahlt immer mehr Subventionen und einmal eingeführte Subventionen sind beständig – oder werden gar ausgebaut. Diese Aspekte bergen insb. vor dem Hintergrund…

Ergebnis anzeigen

neuen Definition Hand für eine Einigung. Dabei bringt dieser bei der Frage der Formulierung des Tatbestands der Vergewaltigung eine neue Variante ins Spiel, die den Schockzustand des Opfers…

Ergebnis anzeigen

insbesondere den wichtigsten Handelspartnern in Europa. Damit der Schweizer Wohlstand auch morgen Bestand hat, müssen liberale Prinzipien wegleitend sein: Eigenverantwortung anstatt staat-…

Ergebnis anzeigen

Angehörigen der Armee zu vollziehen? Sieht der Bundesrat ebenfalls den Bedarf, mittelfristig den Soll-Bestand der Armee noch weiter zu erhöhen? 5. Gedenkt der Bundesrat, die…

Ergebnis anzeigen

doch im Norden sei sie nach wie vor fragil. Mit der vom Bundesrat vorgeschlagenen Reduktion des Bestandes der Swisscoy war der Ständerat einverstanden. Das Parlament hat der Weiter- führung…

Ergebnis anzeigen

Schweiz-EU» wurde am 28. September in bei- den Kammern diskutiert. Der Bericht enthält eine Bestandsaufnahme der Situation, bewertet den bilateralen Weg, den die Schweiz in den letzten 25…

Ergebnis anzeigen

Hintergrund bitten wir den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Weshalb wurden die Bestände an Schutzmasken nicht erhöht, obwohl diverse Berichte Handlungsbedarf anzeigen? …

Ergebnis anzeigen

vorberatenden Kommissionen und endete mit einer abschliessenden Einigungskonferenz. Die Herausforderung bestand darin, ein schuldenbremsenkonformes Budget zu verabschieden, was sich als…

Ergebnis anzeigen

mehrheitsfähige Vorlage entsteht, die ein Gleichgewicht zwischen Artenschutz und Kontrolle der Bestände garantiert. 10. Geschäfte des Nationalrats Standortförderung. Der Nationalrat…

Ergebnis anzeigen

amtliche Dokumente der Bundesverwaltung soll nach Ansicht der beiden Räte kostenlos sein, Uneinigkeit bestand aber noch in Bezug auf die Ausnahmen des Gebührenerlasses für besonders…

Ergebnis anzeigen