den sogenannten grossen Abzugs; bereits getätigte Wohneigentumsvorbezüge sollen vom maximalen Einkaufsbetrag abgezogen werden. Weiter sieht die Motion vor, auf die bereits bestehende «Tabelle…

Ergebnis anzeigen

erl. Bericht Seite 4). Die FDP lehnt dies aus zwei Gründen ab: Erstens, weil das Arbeitsgesetz bereits eine angemessene Kompensation für Sonntagsarbeit vorsieht, und zweitens, weil sie darin…

Ergebnis anzeigen

AHV ab 2030 bereits im Minus Doch zurück zum Preis der Gewerkschaftsinitia- tive. In der AHV fünf Milliarden Franken jährlich zusätzlich auszugeben, ist verantwortungslos. Denn bereits ohne…

Ergebnis anzeigen

AFV: Aus Sicht der FDP sollten nur dann neue Straftatbestände geschaffen werden, wenn diese nicht bereits durch die bestehenden Strafbestimmungen des StGB und des SVG abgedeckt sind.…

Ergebnis anzeigen

aus der Medienabgabe heute CHF 1,25 Mrd. pro Jahr beträgt (Gesamtbudget von rund CHF 1,55 Mrd.). Bereits in unserem Positionspapier 2018 haben wir gefordert, dass der Bundesrat das Angebot …

Ergebnis anzeigen

Zweckbindung der Kürzung für die UNWRA aufgehoben wurde. Ein weiterer umstrittener Punkt betraf die bereits im Finanzplan 2025-2027 enthaltenen Ar- meeausgaben. An der Frage, ob das Ziel von…

Ergebnis anzeigen

Prinzips des Rückwärtsversicherungsverbot und dem Äquivalenzprinzip weist die FDP darauf hin, dass bereits heute gewisse Ausnahmen existieren, beispielsweise bei genetisch bedingten…

Ergebnis anzeigen

lit. a VE-TJPG: Börsenkotierte Gesellschaften und ihre wirtschaftlichen Berechtigten unterliegen bereits hohen Transparenzregelungen aufgrund der vielen Melde- und Offenlegungspflichten und …

Ergebnis anzeigen

Bundesrat nimmt die Anliegen der Initiative auf, schlägt jedoch eine alternative Umsetzung vor, nämlich bereits heute geltende Gesetzesbestimmungen unverändert auf Verfassungsstufe zu heben.…

Ergebnis anzeigen

Parlament. Die erneuerte FDP-Liberale Fraktion ist bereit, diese Herausforderungen anzugehen und liberalen Lösungen zum Erfolg zu verhelfen. Bereit für die neue Legislatu r Übersicht der…

Ergebnis anzeigen