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Medienmitteilungen 198 Dateien 131 Blog 59 Seiten 48 Konsultationen 1
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Medienmitteilungen 198 Dateien 131 Blog 59 Seiten 48 Konsultationen 1
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20230814_VL_ZstV_Buergerschaft.pdf

der Änderungen. Der Nationalrat hat ausserdem das Postulat Schlatter 20.3046 angenommen. Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen, ob die Bedingung des Schweizer Bürgerrechts zur Ausübung des…

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20240110_VL_Elek.pdf

ision Vereinfachungen und Kosteneinsparungen bringen. Es ist deshalb unverständlich, dass der Bundesrat am Grundsatz des Vorrangs der Verkabelung festhält und Freileitungen unter 220 kV…

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Medienmitteilungen 23/01/2026

NEIN zu Steuererhöhungen und mehr Schulden!

grosse Mittel gebunden, kommt es zwangsläufig zu erheblichen Kürzungen im Bundeshaushalt. Auch der Bundesrat warnt ausdrücklich, dass dadurch andere staatliche Aufgaben unter starken Spardruck…

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Medienmitteilungen 22/10/2022

Rund 900 Freisinnige starten gemeinsam ins Wahljahr

Geothermie schneller und einfacher gebaut werden können.» Mahnende Worte von Kaspar Villiger Alt Bundesrat Kaspar Villiger sprach unter dem Titel «Sicherheit durch Resilienz» unter anderem über…

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Blog 20/12/2023

Anzupackende Baustellen im Asylchaos

damit die Akzeptanz in der Gesellschaft erhalten bleibt. Umso erfreulicher ist es für uns, dass der Bundesrat in der Wintersession beauftragt worden ist mit Algerien die Rücknahmen zu…

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Blog 04/09/2023

Für tiefere Prämien: FDP-Lösung erhält am meisten Kredit

n gut an. Das freut uns und zeigt, dass wir an den richtigen Stellschrauben ansetzen. Dass der Bundesrat den innovativen Vorschlag ablehnt, ist bedauerlich. Somit verlängert sich das Nichtstun…

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Blog 01/03/2022

«Digitalisierung gibt es nicht zum Null-Tarif»

spannende Tätigkeit mit Bund, Kantonen und Städten im Bereich der Digitalisierung. Weiter wurde ich vom Bundesrat in die Kommission für die Harmonisierung der direkten Steuern des Bundes, der…

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Blog 26/02/2021

JA zum Freihandelsabkommen mit Indonesien!

Alternative – weder für die Wirtschaft noch für die Umwelt oder die Menschen vor Ort. Das sehen neben Bundesrat und Parlament, den Wirtschaftsverbänden und namhaften Aushängeschildern von linken…

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20240228_VL_Postgesetz.pdf

braucht eine Medienstrategie Angesichts des ausgewiesenen Handlungsbedarfs fordert die FDP den Bundesrat dazu auf, eine zeitgemässe Medienstrategie zu erarbeiten. Zeitgemäss bedeutet, dass…

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Blog 11/01/2023

Von der Kapo in die Kantonsregierung

Nicht nur der Bundesrat, sondern auch der Schwyzer Regierungsrat hat seit Jahresbeginn zwei neue Mitglieder. Neben Xaver Schuler (SVP) trat auch der Freisinnige Damian Meier sein Amt an. Er…

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