vor. Diese Regelung ist in der Praxis handhabbar und zielführend. Alles Weitergehende schadet lediglich dem Wirtschaftsstandort ohne dem Ziel einer „friedlicheren Welt“ näherzukommen.…

Ergebnis anzeigen

und Afrika ausdehnt. Hierin zeigt sich ein Wesensmerkmal der chinesischen Politik, die strategische Ziele stets top-down und sphärenübergreifend organisiert. Eine Trennung von Politik und…

Ergebnis anzeigen

Situation tragen, die zur staatlichen Beihilfe geführt hat. Dadurch werden Anreize minimiert, substanzielle Risiken ohne persönliche Verantwortung auf Kosten der Bank einzugehen, und …

Ergebnis anzeigen

der Subventionen durch die KEV und Einmalvergütungen sicherstellen. › Ausweitung der Zielvereinbarungssysteme für mehr Energieeffizienz und CO2-Reduktion. › Einführung eines flexiblen und…

Ergebnis anzeigen

neuen Pandemiewelle aktiviert. Das Gesetz ist dabei eine vorbeugende Massnahme mit Ablaufdatum. Das Ziel ist ein Höchstmass an Schutz für die gefährdeten Personen und das Gesundheitssystem auf…

Ergebnis anzeigen

Sicherheiten für Beitragsforde- rungen (Pfandrecht und Sanktion bei Nichtzahlung) stärken die finanzielle Stabilität der Gemeinschaften. Die FDP lehnt jedoch zwingende Ansprüche auf einen…

Ergebnis anzeigen

kontraproduktiven Klimapolitik Die Schweiz investiert bereits über 3 Milliarden Franken pro Jahr in gezielte Massnahmen zugunsten des Klimaschutzes. Seit 1990 sind die Emissionen um 26%…

Ergebnis anzeigen

anderem drei FDP-Motionen behandeln, die auf eine Verbesserung der Asylsituation in unserem Land abzielen. Die Motion Gössi fordert, dass abgewiesene eritreische Asylsuchende in Drittländer…

Ergebnis anzeigen

gestärkt – unter anderem mit erfolgreichen Petitionen, die innert Tagen bis zu 40’000 Unterschriften erzielten. In Kürze führt die FDP eine neue Mitgliederdatenbank ein, welche die interne…

Ergebnis anzeigen

reinen Wein einschenken. Denn der gleichzeitige Ausstieg aus der Atomkraft und die Einhaltung der Klimaziele gleichzeitig ist nicht möglich. Wichtig ist, dass erneuerbare Energien, Wasser,…

Ergebnis anzeigen