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Medienmitteilungen 160 Dateien 134 Blog 93 Seiten 45 Konsultationen 5
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Medienmitteilungen 160 Dateien 134 Blog 93 Seiten 45 Konsultationen 5
Blog 17/02/2022

Wer sich gegen Frontex stellt, schafft neue Probleme

In der Westschweizer Zeitung «Le Temps» vom 12. Januar sprechen sich die Genfer Ständerätin Lisa Mazzone (Grüne) und die Flüchtlingshelferin Julie Melichar gegen eine Stärkung der europäischen…

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2023_FP_KI_de.pdf

Potenzial gibt es in folgenden Bereichen: › Verbesserte Effizienz: KI kann sich wiederholende und zeitaufwändige Aufgaben automatisieren, sodass sich der Einzelne auf höherwertige Arbeiten…

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20181214_FAC_Sessionsbericht_WS_2018_n.pdf

Ratspräsidenten bzw. der Ratspräsidentin. Damit endete auch die erfolgreiche und souveräne Amts- zeit von (noch-)SR Karin Keller-Sutter als Ständeratspräsidentin. Somit stand auch bereits die…

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Jahresbericht_2019.pdf

Anfang 2021 in Kraft treten. Mit dem faktischen Nicht-Eintreten wird die Behandlungslaufzeit deutlich verlängert und ein rechtzeitiges Inkrafttreten ist in Anbetracht einer möglichen …

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20240122_VL_finanzielle_Mittel_LW_d.pdf

Gerne geben wir Ihnen im Folgenden von unserer Position Kenntnis. Der Bundesrat beantragt für den Zeitraum 2026-2029 drei Zahlungsrahmen mit einer Gesamtsumme von 13’676 Millionen Franken.…

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20230705_AEnderung_der_Automobilsteuerverordnung_d.pdf

belastet werden. Die FDP teilt die Einschätzung des Bundesrates, wonach jetzt der richtige Zeitpunkt für die Aufhebung der Steuerbefreiung ist: Wie im erläuternden Bericht ausgeführt, haben…

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20230605_AEnderung_IVV_d.pdf

die eine IV-Rente beziehen, 17% tiefer ist im Vergleich zu Personen, die keine IV beziehen. Gleichzeitig nimmt die FDP zur Kenntnis, dass der Bundesrat die Datengrundlage der Studie Bass als…

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20230227_VL_IPRG_Beweiserhebung_d.pdf

Prozessrecht stark erhöht hat. Das aktuelle Vorgehen ist umständlich und generiert in Krisen- bzw. Pandemiezeiten unnötigen Mehraufwand, weshalb FDP.Die Li- beralen den Handlungsbedarf klar…

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19940917_RED_Steinegger_d.pdf

e beseitigt. Die Fixierung auf den materiellen Vorteil, den man vom Staat erwartet, ist die zeitgemässe Form der Unterwürfigkeit. Dieses Untertanenverhältnis ist nicht besser und verdient…

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Medienmitteilungen 21/01/2023

Für Wohlstand und Unternehmertum

unseres Bundesstaates vor 175 Jahren. Und damit feiern wir auch unsere Bundesverfassung, die nur kurze Zeit nach dem Sonderbundskrieg durch liberalradikale Kräfte erschaffen wurde. Alle diese…

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