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Medienmitteilungen 157 Dateien 134 Blog 93 Seiten 44 Konsultationen 5
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Medienmitteilungen 157 Dateien 134 Blog 93 Seiten 44 Konsultationen 5
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20240122_VL_finanzielle_Mittel_LW_d.pdf

Gerne geben wir Ihnen im Folgenden von unserer Position Kenntnis. Der Bundesrat beantragt für den Zeitraum 2026-2029 drei Zahlungsrahmen mit einer Gesamtsumme von 13’676 Millionen Franken.…

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20230705_AEnderung_der_Automobilsteuerverordnung_d.pdf

belastet werden. Die FDP teilt die Einschätzung des Bundesrates, wonach jetzt der richtige Zeitpunkt für die Aufhebung der Steuerbefreiung ist: Wie im erläuternden Bericht ausgeführt, haben…

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20230605_AEnderung_IVV_d.pdf

die eine IV-Rente beziehen, 17% tiefer ist im Vergleich zu Personen, die keine IV beziehen. Gleichzeitig nimmt die FDP zur Kenntnis, dass der Bundesrat die Datengrundlage der Studie Bass als…

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20230227_VL_IPRG_Beweiserhebung_d.pdf

Prozessrecht stark erhöht hat. Das aktuelle Vorgehen ist umständlich und generiert in Krisen- bzw. Pandemiezeiten unnötigen Mehraufwand, weshalb FDP.Die Li- beralen den Handlungsbedarf klar…

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19940917_RED_Steinegger_d.pdf

e beseitigt. Die Fixierung auf den materiellen Vorteil, den man vom Staat erwartet, ist die zeitgemässe Form der Unterwürfigkeit. Dieses Untertanenverhältnis ist nicht besser und verdient…

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Medienmitteilungen 16/10/2024

Vincenzo Mascioli, neuer Asylchef des Bundes: Hier ist Ihr Pflichtenheft

In der Pflicht steht der neue Staatssekretär für Migration, Vincenzo Mascioli. Noch in seiner Probezeit, also innerhalb der nächsten drei Monate muss er im Staatssekretariat für Migration…

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Blog 31/05/2023

«Köpfe, Glück und Zufälle gaben den Ausschlag»

ausmachten, heute nicht mehr gleich stark verankert sind. Immer mehr Regulierungen und Verbote und gleichzeitig fehlender Respekt vor dem Rechtsstaat, Stichwort Klimakleber, machen mir Sorgen.…

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Blog 23/06/2023

Im Maschinenraum der FDP

retariats aber erst recht zum Vorschein. Die Teams greifen wie Räder ineinander und innert kurzer Zeit ist die FDP auf Kurs und besetzt die richtigen Themen mit der richtigen Botschaft. Marco…

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Medienmitteilungen 21/01/2023

Für Wohlstand und Unternehmertum

unseres Bundesstaates vor 175 Jahren. Und damit feiern wir auch unsere Bundesverfassung, die nur kurze Zeit nach dem Sonderbundskrieg durch liberalradikale Kräfte erschaffen wurde. Alle diese…

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Blog 17/09/1994

Franz Steinegger

sse beseitigt. Die Fixierung auf den materiellen Vorteil, den man vom Staat erwartet, ist die zeitgemässe Form der Unterwürfigkeit. Dieses Untertanenverhältnis ist nicht besser und verdient…

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