Gewalttaten begehen, um das Regime zu verteidigen, vor dem sie angeblich geflohen sind. Es ist höchste Zeit, dass die anderen Parteien diese Vorschläge unterstützen, um konkrete Lösungen für die…

Ergebnis anzeigen

nicht die Aufgabe, den souveränen Willen der Staaten in diesem Bereich zu ersetzen. Es ist daher Zeit, dass die Vertragsstaaten dem Gericht klare Leitlinien erteilen und es auf seine…

Ergebnis anzeigen

gute Zeiten hinter uns, und eine ganze Politikergeneration hat das Geld mit beiden Händen ausgegeben. Über Jahrzehnte hatte eine Mehrheit des Parlaments das Gefühl, alles sei möglich. Diese Zeit…

Ergebnis anzeigen

Intelligenz generiertes Bild (Dall-E) Die Zahl der Baugesuche ist auf ein 25-Jahre-Tief gefallen, gleichzeitig steigt die Nachfrage nach Wohnungen rasant an. Damit nimmt der Druck auf die Preise…

Ergebnis anzeigen

und Parlament per Verfassung gezwungen, Notmassnahmen zu ergreifen. Um die Kosten innert kürzester Zeit zu senken, stünden im Wesentlichen zwei Instrumente zur Verfügung: Erstens die…

Ergebnis anzeigen

modernisiert werden. Hauptziel der Revision ist es, die Rechte der Beschuldigten zu garantieren und gleichzeitig den Verwaltungsstrafverfolgungsbehörden moderne und effiziente…

Ergebnis anzeigen

Das angestrebte Ziel von 2 Prozent erscheint zu hoch. Sinnvoller wäre es, den Prozentsatz über die Zeit zu erhöhen. Zudem beschränken sie sich auf technische Massnahmen. Lokale…

Ergebnis anzeigen

internationalen Zusammenarbeit, im Kulturbereich usw.). Eine entsprechende Aufgabenüberprüfung wird zurzeit im Auftrag von Bundesrätin Karin Keller-Sutter erarbeitet. Danach soll das EDI die vom…

Ergebnis anzeigen

kundennäher zu gestalten, um zusätzliche Gütermengen anzuziehen. Entsprechende Diskussionen werden zurzeit im Rahmen der Vorlage 24.017 (Gütertransportgesetz) geführt. KMU-freundliche…

Ergebnis anzeigen

ins Minus. Wir können die zusätzlichen Ausgaben während einer beschränkten Zeit zulas- ten des AHV-Fonds finanzieren. Diese Zeit müs- sen wir uns nehmen, damit wir eine verantwort- bare und…

Ergebnis anzeigen