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Dateien 157 Medienmitteilungen 154 Blog 88 Seiten 43 Konsultationen 13
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20240229_VL_Sonntagsverkauf.pdf

ch Revision der Verordnung 2 zum Arbeitsgesetz (ArGV 2): Sonntagsarbeit in städtischen Tourismusquartieren Vernehmlassungsantwort der FDP.Die Liberalen Sehr geehrte Damen und Herren Für…

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20240228_VL_Postgesetz.pdf

allfällige zusätzliche Massnahmen – sollen dabei gesamtheitlich und nicht isoliert voneinander diskutiert werden, damit diese bestmöglich aufeinander abgestimmt sind. Wir danken Ihnen, sehr…

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Konsultationen 01/03/2024

Revision der Verordnung 2 zum Arbeitsgesetz (ArGV 2): Sonntagsarbeit in städtischen Tourismusquartieren

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20240301_VL_Einkauf3a.pdf

(oft Mütter), die vorübergehend nicht erwerbstätig sind, nicht von der Nachzahlungsmöglichkeit profitieren können und dadurch klar benachteiligt werden. Die FDP lehnt den Änderungsvorschlag…

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20240301_VL_KVG_Inhaftierte.pdf

Änderung des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) (Versicherung von inhaftierten Personen) Vernehmlassungsantwort der FDP.Die Liberalen Sehr geehrte Damen und…

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Konsultationen 01/03/2024

Änderung des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) (Versicherung von inhaftierten Personen)

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Medienmitteilungen 08/03/2024

Bundesfinanzen: Prioritäten setzen

SP in Erinnerung, dass wir gerade dank gesunden Finanzen (Stichwort Schuldenbremse) Leistungen garantieren und Krisen meistern können. Die FDP toleriert keine Aufweichung der Schuldenbremse, die…

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Konsultationen 12/03/2024

Revision von Verordnungen im Tierschutzbereich

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20240315_FAC_Sessionsbericht_FS_2024_d.pdf

in die Förderung erneuerbarer Energien und in Technologien zur Reduktion von Treibhausgasen investieren. Der Bundesrat wollte bis 2030 weniger als die Hälfte der Einnahmen für diese Zwecke…

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Blog 21/03/2024

Liberalismus als Zumutung

der NZZ konstatiert hat: «Unser an sich sehr bewährter politischer Motor hat plötzlich Aussetzer.» Die Schweiz sei sehr viel polarisierter geworden. «Das setzt unser stark konsensorientiertes…

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