Liberalen, Postfach, 3001 Bern Eidgenössisches Finanzdepartement EFD Bern, 5. Juli 2023 / MD Bundesgasse 3 Änderung Automobilsteuerverordnung CH-3003 Bern Elektronischer Versand:…

Ergebnis anzeigen

Folgenden von unserer Position Kenntnis. Das Bundesparlament hat anlässlich der Schlussabstimmung vom 17. Juni 2022 die Änderung des Bundesgesetzes über die Alters- und…

Ergebnis anzeigen

indirekte Presseförderung ausgebaut werden. Zum einen sollen die jährlichen Beiträge aus allgemeinen Bundesmitteln für die Tageszustellung von abonnierten Zeitungen und Zeitschriften der…

Ergebnis anzeigen

Aufgabe. Bundesrätin Karin Keller-Sutter über ihre Arbeit seit Kriegsausbruch Es hätte das Jahr der Reformen im Schengen-Raum sein sollen. Eine Agenda im Einklang mit den Zielen von Bundesrätin…

Ergebnis anzeigen

Verfassung vereinbar? Die Frage ist legitim, weil es dazu unterschiedliche Meinungen gibt. Sowohl der Bundesrat als auch das Parlament haben sich mit dieser Frage intensiv auseinandergesetzt:…

Ergebnis anzeigen

ischen Überlegungen ab. Lärmkontrollen werden nicht auf Bundesstrassen, sondern auf Kantons- und Gemeindestrassen durchgeführt. Dass der Bund hier eine Kantonsaufgabe finanzieren soll, ist…

Ergebnis anzeigen

genauer definiert und aktuell in der Vernehmlassung ist, dass es dem Bundesrat ernst ist. Die vielen aufgegleisten Massnahmen zeigen: Bund und Parlament ist es ernst. Ein weiteres Beispiel ist…

Ergebnis anzeigen

Cassis zwei Fraktionspräsidenten Bundesrat. Ist das auch eine Option für dich? Ein Blick auf die Galerie ehemaliger Fraktionspräsidenten zeigt, dass die meisten nie Bundesräte geworden sind. Die…

Ergebnis anzeigen

zugunsten der Bevölkerung und Wirtschaft Text Der Bundesrat wird beauftragt, der Bundesversammlung einen Erlassentwurf vorzulegen, mit dem der Bund befristet ein Entlastungspaket z.B.…

Ergebnis anzeigen

zen hin- terlässt. Laut Zahlen des Bundes würden durch eine solche Steuer jährlich bis zu 3,7 Milliarden Franken an Steuereinnahmen verloren gehen. Der Bundesrat und der Nationalrat empfehlen…

Ergebnis anzeigen