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Medienmitteilungen 14/02/2021

FDP präsentiert Strategie für den Umgang mit China

vorlegt und die als Kompass für die künftigen Beziehungen mit der Volksrepublik China dienen sollen. Ziel der FDP-China-Strategie ist, dass die Schweiz ihre Prinzipien wie Demokratie,…

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Blog 16/09/2022

Für einen starken Standort Schweiz

lange Spiesse im internationalen Wettbewerb. Die Reform der Verrechnungssteuer ist dabei chirurgisch gezielt austariert. Sie beschränkt sich nämlich auf neue Anleihen. Das erlaubt es…

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Blog 16/06/2021

5G ist dringender denn je

treffen, um die Einführung der fünften Generation des Mobilfunkstandards (5G) zu ermöglichen. Das Ziel ist dabei anzustreben, dass es den Anbietern bis 2024 möglich ist, ein qualitativ…

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20201218_FAC_Sessionsbericht_WS_2020_n.pdf

) dargestellt. Zusätzlich war mit der Aufnahme der Härtefallregelung im Covid-19-Gesetz eine gezieltere Lösung gefunden worden. 4. Historischer Entscheid: Die Räte stimmen der „Ehe für…

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Jahresbericht_2021.pdf

zuständigen Bundesrates Alain Berset aber noch harzig. Am 6. Januar 2021 forderte die FDP eine gezielte Planung, um die Bevölkerung zu impfen sowie verlässliche Impfkennzahlen und ein …

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202400215_AEnderung_FDV_d.pdf

die vorliegenden Änderung der Verordnung über Fernmeldedienste (FDV) und die damit verfolgte Zielsetzung einer Verbesserung der Versorgung mit Mobilfunkdiensten bei Störungen der…

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20231204_VL_Bargeld.pdf

Bargeld dient nicht nur als Zahlungsmittel, sondern erfüllt auch eine Sicherungsfunktion, dient der finanziellen Privatsphäre und schützt auch Menschen, die kein Konto haben. Auch der erste…

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202311117_VL_Pa._Iv_20.406_d.pdf

Stellung – konkret Personen, welche die Entscheidungen des Arbeitgebers als Gesellschafter, als finanziell am Betrieb Beteiligte oder als Mitglieder eines obersten betrieblichen…

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20230228_Vernehmlassungsantwort_AEnderung_AHVV_d.pdf

Erwerbstätigkeit nachweislich fortgesetzt wird, erachten wir jedoch aus drei Gründen als nicht zielführend: • Angesichts der erforderlichen Flexibilisierung des Altersrücktritts würde die…

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2040424_EGMR_d.pdf

gefährliches Präjudiz geschaffen. Erstens hat er in seinem Urteil privaten Organisationen mit ideellen Zielen eine Verbandsbeschwerde zugestanden, welche die Menschenrechtskonvention (EMRK)…

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