che Kommission des Nationalrats den Kohäsionsbeitrag an ausgewählte EU-Staaten verdoppeln. Sie verlangte deshalb eine zusätzliche knappe Milliarde für die nächsten zehn Jahre – beziehungsweise…

Ergebnis anzeigen

Kampagne täuschen liess, die ein verleumderisches Bild unseres Rechtssystems zeichnete. Wie die langjährige Praxis gezeigt hat, agieren die Bundesrichterinnen und Bundesrichter unabhängig von…

Ergebnis anzeigen

FDP verschliesst sich nicht grundsätzlich einer Diskussion über regelmässige Kohäsionsbeiträge, solange dies im Rahmen von Verhandlungen über ein grösseres Vertragspaket geschieht. Mit der…

Ergebnis anzeigen

Die Zahl der Covid-19-Infizierten ist so hoch wie lange nicht mehr und die Hospitalisierungen nehmen ebenfalls zu. Wenn die Schweiz ein Weihnachtsfest ohne weitergehende Einschränkungen erleben…

Ergebnis anzeigen

Luftverkehr muss eine Beimischquote für nachhaltiges Kerosin (SAF) eingeführt werden, und dies im Einklang mit den Zielen der EU. Zugunsten von technologieneutralen Produktionsanreizen für…

Ergebnis anzeigen

kehr): Anfangsinvestitionen könnten über Kompensationssystem mitfinanziert werden, aber keine langfristige finanzielle Unterstützung durch den Bund. Gesetzliche Grundlage zugunsten von…

Ergebnis anzeigen

sein, sondern es braucht die Einbindung aller. Obwohl es auch im Aargau verschiedene Flügel gab, gelang uns ein einheitlicher Auftritt. In der nationalen Politik jagen sich die…

Ergebnis anzeigen

Verwendung in verschiedenen Lebensbereichen - ist eine Einschränkung der persönlichen Freiheit, die nur solange gerechtfertigt ist, wie sie notwendig und verhältnismässig ist. Unehrliche…

Ergebnis anzeigen

würden nicht lange auf sich warten lassen. Ebenfalls nicht opportun ist es, dass auf Bundesebene definiert wird, was eine «genügende Anzahl Pflegefachpersonen» ist, wie dies die Initiative verla…

Ergebnis anzeigen

Risiko, dass gewisse Parteien, Werthaltungen, Landesteile oder ein Geschlecht am Bundesgericht über längere Zeit stark über- oder untervertreten sind. Unabhängig von der Justiz-Initiative: Gibt…

Ergebnis anzeigen