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Dateien 108 Medienmitteilungen 95 Blog 58 Seiten 28 Konsultationen 9
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Freisinn_Nr_4_2024.pdf

aushal- ten könnten. Aber hier muss wohl zuerst ein Ruck durch die Gesellschaft gehen – hin zu einem weit- sichtigeren Generationenbewusstsein –, damit ins- besondere die Sozialwerke…

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Konsultationen 04/11/2024

Übernahme und Umsetzung der Rechtsgrundlagen zum EU-Migrations- und Asylpakt (Weiterentwicklungen des Schengen-/Dublin-Besitzstands)

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Seiten

Illegale Migration

Flüchtlingen verursacht hohe Kosten in den Kantonen oder Gemeinden, weil diese Bevölkerungsgruppe weit überdurchschnittlich Sozialhilfe bezieht. Anerkannte Flüchtlinge sollen zwar die…

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20241019_PP_Illegale_Migration_d.pdf

Flüchtlingen verursacht hohe Kosten in den Kantonen oder Gemeinden, weil diese Bevölkerungsgruppe weit überdurchschnittlich Sozialhilfe bezieht. Anerkannte Flüchtlinge sollen zwar die…

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20240110_VL_Elek.pdf

Energie und Kommunikation (UVEK) geht aus Sicht der FDP.Die Liberalen in einigen Punkten zu wenig weit. Die FDP fordert eine umfassendere Regelung, die Bund, Kantone und Gemeinden einbezieht.…

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20241017_VL_Stiefkind_d.pdf

abgesichert sein. • Für Paare, die ihr Kind bereits seit Geburt gemeinsam aufziehen, sollten keine weiteren Hürden, wie das dreijährige Zusammenleben, notwendig sein. Dies stellt eine…

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20241017_VL_Transparenz_Nachhaltigkeit_d.pdf

einer Analyse der neuen EU- Sorgfaltspflichten, deren Ergebnisse abgewartet werden sollten, bevor weitere Berichts- und Prüfungspflichten eingeführt werden. Wir danken Ihnen für die…

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Konsultationen 15/10/2024

Übernahme und Umsetzung der Verordnung (EU) 2024/1717 zur Änderung der Verordnung (EU) 2016/399 über einen Unionskodex für das Überschreiten der Grenzen durch Personen (Schengen-Weiterentwicklung) sowie Änderung des Ausländer- und Integrationsgesetzes

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20241012_VL_RPV.pdf

Frage klären, wie sie gegen einen Kostenanstieg kämpfen will, wenn sie (z.B. für die Bahn) ständig weitere Normen und Standards auferlegt. Vor dem Hintergrund der angespannten Bundesfinanzen…

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Medienmitteilungen 11/10/2024

So retten wir die Volksschule

– und mit weiteren Mustervorstössen erweitert. Welche? Niemand kennt die Herausforderungen der Volksschule besser als jene, die sie jeden Tag erleben: Unsere Lehrerinnen und Lehrer, weitere…

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