Postulat eingereicht, um die Umsetzung einer verstärkten Nato- Kooperation im Verteidigungsbereich voran- zutreiben. Er fordert den Bundesrat auf, in einem Bericht darzulegen, wie eine Koopera-…

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nochmals um ein Vielfaches zunehmen. Diese technischen Entwicklungen schreiten international rasant voran. Selbstverständlich kommen damit auch ganz neue Fragen betreffend Haftung oder…

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Mitglieder in den kantonalen Exekutiven. 2019 gab es eine Reihe von wichtigen Volksabstimmungen. Allen voran wurde am 20. Mai die AHV-Steuervorlage (STAF) angenommen. Die FDP hatte sich…

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wurden vor mehr als einem Jahr vergeben (07.02.2019). Dennoch kommt der Aufbau des 5G-Netzes nicht voran. Die Kantone und die Telekombranche brauchen wieder Rechtssicherheit. Ebenfalls ist …

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ftliche Verwerfungen führten, gab es im letzten Jahr neben Rückschlägen auch Lichtblicke. Allen voran die Impfung, die zusammen mit dem Zertifikat im Sommer zu einer gewissen Rückkehr zur…

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ist alles Schnee von gestern. Im neuen Jahr starten drei Bundesräte in neuen Departementen. Allen voran Karin Keller-Sutter, die das wichtige Finanzministerium übernimmt. Der FDP-Bundesrätin…

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mittlerweile eine gute Basisabdeckung, doch der Ausbau des 5G-Netzes kommt weiterhin nur schleppend voran. Nach wie vor halten sich Zweifel an der Notwendigkeit oder Bedenken bezüglich…

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Schwierigkeiten, kommen aber dank ihrer diskursiven Prozesse in der interna- tionalen Lösungsfindung voran. Voraussetzung bleibt jedoch, dass über internationale Abkommen zwischen allen…

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Postulat angenommen. Militärgesetz: Die Umsetzung der Weiterentwicklung der Armee schreitet zügig voran. Wie bei solchen Vorhaben üblich, hat sich in einzelnen Bereichen Anpassungsbedarf…

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hat sich nicht nur für die Schweiz verändert. Auch die Beschaffung in anderen Ländern schreitet voran, was einen direkten Einfluss auf die Schweiz hat. Deutschland bekundete Interesse am F-35.…

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