des Bundesrats unterstützt – und es gilt weiterhin dank der Disziplin aller den Kollaps des Gesundheitssystems weiterhin zu verhindern. Nun ist es aber wichtiger als je zuvor, um jeden…

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einmal mehr gezeigt, dass komplexe und vor allem föderal geregelte Sachverhalte sich in einem Zweikammersystem unter Einbezug von Regierung, Kantonen und weiteren Akteuren schlicht nicht im…

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Massnahmen für eine krisenfeste Wirtschaft Das einzig sichere an Krisen ist: Die nächste kommt bestimmt. Die Schweiz muss noch resilienter werden, um sich gegen zukünftige Krisen zu wappnen.…

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noch bis 2025 unterstützt. Das zivile Nachfolgeprogramm heisst, "Superb" das militärische "ERP Systeme V/ar". Der Nationalrat hat dafür insgesamt 560 Millionen Franken bewilligt. Auch die…

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Reiseinformations- und Genehmigungssystem (Etias) zugestimmt. Mit diesem wird für nicht visumspflichtige Drittstaatenangehörige ein automatisiertes Sicherheitskontrollsystem für die Einreise…

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der Zusammenarbeit mit unseren Partnern im Nationalrat noch zu denken geben. Aber in einem Zweikammersystem sollte man nie die Korrekturmöglichkeiten für die Entscheide dieser …

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gefolgt. Die Vorlage ist bereit für die Schlussabstimmung. Die systematische Verwendung der AHV-Nummer als Personenidentifikator in IT-Systemen lehnte der Nationalrat bis fast zuletzt ab. Er…

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Kommunikation von Zielen und Massnahmen zur Impfstrategie (Vertrauensbildung und Planungssicherheit). Systematischer Ausbau der Testkapazitäten und Abstimmung mit Impf-Offensive. Festlegung…

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stetig. Auf der anderen Seite fordert China die freien Demokratien des Westens mit seinem autoritären System und seiner Gesellschaftsvision heraus. China präsentiert sich der Welt gekonnt als…

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in der Schweiz individuell besteuert werden, unabhängig von ihrem Familienstand. Das derzeitige Steuersystem ist so beschaffen, dass es für verheiratete Paare einen finanziellen Nachteil…

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