Schweizer Finanzinsti- tute müssen sich mit oder ohne FATCA-Vertrag an die neuen US-Regeln halten, solange sie auf dem US-Kapitalmarkt aktiv bleiben wollen. Der vorliegende Staatsvertrag…

Ergebnis anzeigen

Ordnungsantrag zum Abbruch der Session behandelt und deutlich abgelehnt. Man wolle weiterhin beraten, solange es die Situation zulasse. Die Beurteilung, ob die Entscheidung richtig war oder…

Ergebnis anzeigen

nistisch an der Seitenlinie bedeckt halten können, solange sie nicht wie Russland und China in Versuchung geraten, ihre Unrechtsysteme zu exportieren. Und solange autoritär geführte Systeme…

Ergebnis anzeigen

Sommersession «Ausserordentlich» wird in der Politik gerne und fast schon inflationär benutzt. Denn solange ausserordentliche Umstände herrschen, braucht es auch ausserordentliche…

Ergebnis anzeigen

und in die Konsultation zu geben. Damit können die betroffenen Flüchtlinge in der Schweiz bleiben, solange der Schutzbedarf besteht. Es handelt sich also um eine befristete humanitäre Aufnahme,…

Ergebnis anzeigen

FDP verschliesst sich nicht grundsätzlich einer Diskussion über regelmässige Kohäsionsbeiträge, solange dies im Rahmen von Verhandlungen über ein grösseres Vertragspaket geschieht. Mit der…

Ergebnis anzeigen

Verwendung in verschiedenen Lebensbereichen - ist eine Einschränkung der persönlichen Freiheit, die nur solange gerechtfertigt ist, wie sie notwendig und verhältnismässig ist. Unehrliche…

Ergebnis anzeigen

Das Covid-19-Virus gibt weiter den Takt an, solange die Durchimpfungsrate in der Schweiz nicht deutlich gesteigert werden kann. Aktuell liegen wir erst bei durchschnittlich 52 Prozent, Spitäler…

Ergebnis anzeigen

ren, um eine für beide Seiten stimmige Lösung zur Sicherung der bilateralen Verträge zu finden. Solange beide Parteien noch am Verhandlungstisch sind, gilt es die erfolgreiche Verabschiedung des…

Ergebnis anzeigen

bei vier Enthaltungen entschieden, dass die Kredite bis am 31. März 2028 zinslos bleiben sollen. Solange Kredite innerhalb der regulären Frist ohne Härtefallregelung zurückbezahlt werden,…

Ergebnis anzeigen