Signal ist, dass das Parlament nicht einmal bereit war, darüber zu diskutieren, dass Kernkraftwerke, solange sie sicher sind, weiterhin betrieben, werden können. Der Nationalrat hat ein…

Ergebnis anzeigen

Sommersession «Ausserordentlich» wird in der Politik gerne und fast schon inflationär benutzt. Denn solange ausserordentliche Umstände herrschen, braucht es auch ausserordentliche…

Ergebnis anzeigen

ausgebaut und den technologischen Anforderungen angepasst werden. Die ge- planten Gaskraftwerke, solange sie nicht mit erneuerbaren Gasen betrieben werden, torpedie- ren die Klimaziele und…

Ergebnis anzeigen

nistisch an der Seitenlinie bedeckt halten können, solange sie nicht wie Russland und China in Versuchung geraten, ihre Unrechtsysteme zu exportieren. Und solange autoritär geführte Systeme…

Ergebnis anzeigen

sich weitere Kantone durch die positiven Erfahrungen zur Ein- führung von E-Voting durchringen. Solange die Unterlagen aber noch per Post verschickt werden, bringt E-Voting nur beschränkt…

Ergebnis anzeigen

Sommersession «Ausserordentlich» wird in der Politik gerne und fast schon inflationär benutzt. Denn solange ausserordentliche Umstände herrschen, braucht es auch ausserordentliche…

Ergebnis anzeigen

Ordnungsantrag zum Abbruch der Session behandelt und deutlich abgelehnt. Man wolle weiterhin beraten, solange es die Situation zulasse. Die Beurteilung, ob die Entscheidung richtig war oder…

Ergebnis anzeigen

ausgebaut und den technologischen Anforderungen angepasst werden. Die geplanten Gaskraftwerke, solange sie nicht mit erneuerbaren Gasen betrieben werden, torpedieren die Klimaziele und erhöhen…

Ergebnis anzeigen

Vergütungen der oberen Führung sowie die Einhaltung der Regeln der Good Governance überprüfen, solange ein Finanzinstitut Bundeshilfe beansprucht. Hierbei soll auch die Wettbewerbsfähigkeit…

Ergebnis anzeigen

dass der Bundesrat die Verhandlungen über ein Agrarfreihandelsabkommen mit der EU stoppen muss, solange ein Abschluss der Doha-Runde der WTO nicht zustande kommt. Zudem hat er als Erstrat…

Ergebnis anzeigen