international keine Sonderrolle ein: Grossbritannien, Frankreich, Deutschland oder die Niederlande setzen bei der Terrorismusbekämpfung vergleichbare Massnahmen ein. Sind die PMT-Massnahmen und…

Ergebnis anzeigen

Erhöhung der Altersgrenze für Bundesanwältinnen und Bundesanwälte auf den 1. Januar 2022 in Kraft setzen. Er ist betreffend des Einführungsdatums der Neu- regelung der Rechtskommission des…

Ergebnis anzeigen

wirtschaften. Deshalb ist es wichtig, am 26. September ein deutliches Zeichen gegen den Klassenkampf zu setzen und die Initiative zu versenken. Damian Müller, Ständerat LU Die Jungsozialisten…

Ergebnis anzeigen

schwieriger zu portieren. Deshalb ist es wichtig, dass wir weiterhin auf unsere Kommunikationskanäle setzen, damit unsere Standpunkte bis zu allen Mitgliedern durchdringen. Diese Fähigkeit…

Ergebnis anzeigen

sind Voraussetzung für einen attraktiven Wirtschaftsstandort und sichere Arbeitsplätze. Gemeinsam setzen wir uns für einen schlanken, möglichst effizienten Staat ein, der den langfristigen…

Ergebnis anzeigen

der FDP angenommen werden, die den Wettbewerbsverzerrungen durch staatsnahe Unternehmen ein Ende setzen will. Auch wenn diese Motion auch noch durch den Zweitrat angenommen werden muss, ist…

Ergebnis anzeigen

wird; › mit 195 zu 2 Stimmen bei 0 Enthaltungen und 43 zu 0 Stimmen bei 0 Enthaltungen das Bundesge- setz über die Verbesserung des Schutzes gewaltbetroffener Personen, mit dem Opfer von…

Ergebnis anzeigen

müssen die klassischen Fördermodelle ablösen und auf marktwirtschaftliche, technologieneutrale Modelle setzen (zum Beispiel Ausbau der neu eingeführten Auktionsmodelle). Speicher für kritische…

Ergebnis anzeigen

schon vorbereiten 6G wird voraussichtlich in den 2030er Jahren Mobilfunkstandard sein. Einige Länder setzen heute schon darauf. Verbindliche Meilensteine : Die Richtlinien für die nächste…

Ergebnis anzeigen

unterstützen, die zur Sicherung der erforderlichen Kapazitäten stärker auf marktwirtschaftliche Elemente setzen und möglichst technologieneutral definiert sind. Zudem soll mit dieser Vorlage der…

Ergebnis anzeigen