in den Vordergrund rückten, müsse die Frage gestellt werden, welche Standorte wirklich sinnvoll seien. Chavalon sei ein ungeeigneter Standort, da er keine Wärmenutzung erlaube. …

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verfassungs- und EMRK-konform sei. Sie betonte, dass die neuen Vorschriften verhältnismässig anzuwenden seien. Die Vorlage geht nun an den Ständerat. › Teilweise Öffnung des Briefmonopols:…

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werden. Dadurch wird der Eindruck vermieden, die Elemente, welche den Mindestab- stand durchbrechen, seien Teil des Logos. Es dürfen innerhalb des Logos keine Elemente platziert werden. 1 …

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jedoch die Ablehnung der Motion mit der Begründung, dass die geforderten Massnahmen bereits im Gange seien. In der Diskussion wurden die Bedeutung des Engagements des Internationalen Komitees…

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tiefer: Wer meint, zusätzliche Ausgaben für etwas dermassen Wichtiges wie die Landesverteidigung seien nur über zusätzliche Steuern oder zusätzliche Schulden möglich, der spricht dem Staat die…

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zt hat. Die Frage stellt sich weiter, ob eigentlich liberale Parteien damit entbehrlich geworden seien. Und weiter stellt sich die Frage, ob sich etwas, was sich durchgesetzt hat, noch als…

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vielleicht ungewollt –, das Bild, das sie von Unternehmerinnen und Unternehmern haben: Bei diesen seien Anreize für eine «zweck- fremde (Über)-Inanspruchnahme ausgeprägt». Es bestehe ein…

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hat. Die Frage stellt sich weiter, ob eigentlich liberale Parteien damit entbehrlich geworden seien. Und weiter stellt sich die Frage, ob sich etwas, was sich durchgesetzt hat, noch als…

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ist. Dadurch sind die Behauptungen von Bundesrat Beat Jans, dass solche Lösungen nicht umsetzbar seien, offenkundig widerlegt. Die FDP wird diese Forderung erneut ins Parlament einbringen. Es…

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nicht zur einfachen Beute werden. Doch die Linken schleudern uns ent- gegen, dass wir «paranoid» seien, die Armee «auf Kosten der Ärmsten auf der Welt aufgerüstet» werde und überhaupt ein…

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