Gesundheitsminister Alain Berset warnte vor Problemen bei der Umsetzung. Wenn keine Ausnahmen möglich seien, müsste künftig etwa aufgedruckt werden, woher die Trauben im Müesli kämen. Das…

Ergebnis anzeigen

Ständerat hat eine Motion von Martin Schmid (FDP/GR) oppositionslos angenommen. Einzelne Kantone seien dazu übergegangen, auf eine Unterschrift zu verzichten - ohne ersichtliche Probleme,…

Ergebnis anzeigen

verfassungs- und EMRK-konform sei. Sie betonte, dass die neuen Vorschriften verhältnismässig anzuwenden seien. Die Vorlage geht nun an den Ständerat. › Teilweise Öffnung des Briefmonopols:…

Ergebnis anzeigen

nach einer Ausnahmeregelung für Grossunternehmen in Existenznöten. Die Verlängerung und Ausnahmen seien nötig angesichts der schleppenden Erholung der Wirtschaftslage. Namentlich die…

Ergebnis anzeigen

Parlamentsmitglieder einen vom Volk erteilten Auftrag zu erfüllen hätten und gemäss Gesetz verpflichtet seien, an den Sitzungen teilzunehmen. Sie könnten daher nicht vom Parlamentsgebäude…

Ergebnis anzeigen

nicht zur einfachen Beute werden. Doch die Linken schleudern uns ent- gegen, dass wir «paranoid» seien, die Armee «auf Kosten der Ärmsten auf der Welt aufgerüstet» werde und überhaupt ein…

Ergebnis anzeigen

vielleicht ungewollt –, das Bild, das sie von Unternehmerinnen und Unternehmern haben: Bei diesen seien Anreize für eine «zweck- fremde (Über)-Inanspruchnahme ausgeprägt». Es bestehe ein…

Ergebnis anzeigen

Zukunft), bessere Integration der ausländischen Bevölkerung (Integration durch Stärkung der Frauen) seien als Beispiele genannt. Fortschrittliche Debatten rund um die Fortpflanzungsmedizin…

Ergebnis anzeigen

in den Vordergrund rückten, müsse die Frage gestellt werden, welche Standorte wirklich sinnvoll seien. Chavalon sei ein ungeeigneter Standort, da er keine Wärmenutzung erlaube. …

Ergebnis anzeigen

), Markus Metz (FDP) und André Moser (FDP / Rücktritt per 31.7.15). Am Bundesverwaltungsgericht seien die SVP, die CVP, die GLP, die BDP und auch die SP untervertreten, fand die…

Ergebnis anzeigen