gewendet, als sich abzeichnete, dass Russ- land im Norden- und Nord-Osten in einen Abnützungskampf übergehen musste. Der Rückzug im Norden und Nord-Osten war vor diesem Hintergrund nur…

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scheint jede finanzpolitische Verantwortung abhandengekommen zu sein. Mehrkosten in dieser Grössenordnung können nicht durch Sparmassnahmen finanziert werden – dies sagt auch der Bundesrat…

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45 zu 0 Stimmen bei 0 Enthaltungen (Ständerat) Anpassungen im Doppelbesteuerungsabkommen mit Nordmazedonien › mit 187 zu 8 Stimmen bei 2 Enthaltungen (Nationalrat) und mit 45 zu 0 Stimmen…

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Das EJPD ist organisatorisch unfähig, den anschwellenden Strom von Wirtschaftsflüchtlingen aus Nordafrika aufzufangen, und schiebt Forderungen nach schnelleren Verfahren auf die lange Bank.…

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Zentrum und im Süden des jungen Landes habe sich die Sicherheitslage zwar stabilisiert, doch im Norden sei sie nach wie vor fragil. Mit der vom Bundesrat vorgeschlagenen Reduktion des…

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von Kapazität und Beschleuni- gung auf der West-Ost-Verbindung, mehr Kapazitäten auf der Nord-Süd-Verbindung für den Güterver- kehr sowie, dass Strasse und Schiene bei Planung und Finanzierung…

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Stimmen bei 0 Enthaltungen ein Abkommen mit dem Vereinigten Königreich von Grossbritannien und Nordirland, das Britinnen und Briten in der Schweiz und Schweizerinnen und Schweizer in…

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entsprechende Verletzun- gen der Europäischen Menschenrechtskonvention durch Polen, Rumänien oder Nordmazedonien fest. Die Menschenrechtsverletzungen des Kadyrow- Regimes in Tschetschenien…

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ermöglichte, hielt der Nationalrat sowie die FDP-Deputation an ihrem Entschluss fest, keine Anordnung durch ein Zwangsmassnahmengericht zu fordern. Der Ständerat ist in seiner zweiten…

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exploité 24 heures sur 24, reliant les principaux centres logistiques du Plateau et de la Suisse du Nord-Ouest. Le réseau, constitué de 500 kilomètres de tunnel, devrait être achevé vers…

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