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Dateien 89 Blog 27 Medienmitteilungen 26 Seiten 12 Konsultationen 4
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Jahresbericht_2023.pdf

besseren Absicherung profitieren. Zudem einigte sich das Parlament auf eine Senkung des Mindestumwandlungssatzes, um die Umverteilung von jährlich mehreren Milliarden Franken zu Lasten der…

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Freisinn_Nr_2_2024.pdf

Ablehnung der Initiativen zum Zug kommen. Einerseits werden die Kantone dazu verpflichtet, einen Mindestbeitrag zur Finanzie- rung der Prämienverbilligung zu leisten. Das führt zu einer…

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20240514_Vernehmlassungsantwort_SVAG_d.pdf

Wasserstoff-Fahrzeuge (nachfolgend alternative Antriebe) in Anschaffung und Betrieb zurzeit um mindestens Faktor 2 höher, als herkömmliche Dieselfahrzeuge. Skaleneffekte sind gemäss Hersteller…

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20240705_VL_Stromgesetz.pdf

die Anschlussleistung und die Eintrittshürde von mindestens 20 Prozent Eigenproduktion sind zu hoch. Überlegenswert wäre ein anfänglicher Mindestanteil von 5 Prozent, der dann stufenweise…

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Blog 07/05/2024

«Ich bin nicht bereit, unsere Seele für kurzfristige Gewinne zu opfern»

durch den Bund. Im Parlament ist das neue Kita-Gesetz hängig, das die Ausgaben des Bundes auf mindestens 700 Millionen Franken jährlich ausbauen will. Ist die FDP dafür noch zu haben? Die FDP…

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Medienmitteilungen 05/04/2024

Einen Stock höher in Schweizer Städten

werden. Darüber hinaus wird die maximal zulässige Höhe bestehender Gebäude in allen Wohngebieten um mindestens drei Meter angehoben. In Ausnahmefällen, wie zum Beispiel bei geschützten…

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20240315_VL_AHVG_d.pdf

Witwe ohne Kinder ist ebenfalls rentenberechtigt, wenn sie das 45. Altersjahr vollendet hat und mindestens fünf Jahre verheiratet war. Während eine Witwe in der Regel lebenslang…

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20240319_VL_EPG_d.pdf

bewältigt werden können. Die Art und Weise der Zusammenarbeit von Bund und Kantonen soll deshalb – zumindest in den grossen Linien – im EpG oder auf Verordnungsstufe geklärt werden und nicht…

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20240315_FAC_Sessionsbericht_FS_2024_d.pdf

lage Nicht weniger als 490 Seiten umfasste die Fahne, auf der die Kommissionsanträge und Minderheitsanträge aufgeführt waren für die Beratung im Nationalrat. Mit diesem Umfang stellte das…

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20240229_VL_Sonntagsverkauf.pdf

Einwohner aufweisen, und der Anteil ausländischer Gäste an den gesamten Hotelübernachtungen muss mindestens 50% betragen. FDP.Die Liberalen begrüsst grundsätzlich die Bestrebungen, die…

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