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20231012_VL_VZAE_Haertefallregelung_d.pdf

Vorlage danken wir Ihnen. Gerne geben wir Ihnen im Folgenden von unserer Position Kenntnis. Die vorliegende Vorlage setzt die Motion 22.3392 der Staatspolitischen Kommission des Nationalrates…

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20230814_VL_ZstV_Buergerschaft.pdf

Vorlage danken wir Ihnen. Gerne geben wir Ihnen im Folgenden von unserer Position Kenntnis. Die vorliegende Revision schafft rechtliche Grundlagen für Neuerungen im elektronischen…

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20240705_VL_Stromgesetz.pdf

Vorlage danken wir Ihnen. Gerne geben wir Ihnen im Folgenden von unserer Position Kenntnis. Die vorliegenden Verordnungsentwürfe des Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation…

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20240110_VL_Elek.pdf

Vorlage danken wir Ihnen. Gerne geben wir Ihnen im Folgenden von unserer Position Kenntnis. Die vorliegende Gesetzesrevision des Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation…

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Blog 22/11/2022

Aktuelle Generation 5G: Raschen Ausbau an die Hand nehmen

dem Grenzwert liegt. In Worten des Bafu: «An Orten, an denen sich Menschen üblicherweise aufhalten, liegen die Feldstärken klar unterhalb des Immissionsgrenzwerts.» Mit dem aktuellen Regelwerk…

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Blog 26/02/2021

JA zum Freihandelsabkommen mit Indonesien!

n der Schweiz. Als Vorstandsmitglied der Auslandschweizer-Organisation ist es mir ein wichtiges Anliegen, auch Schweizerinnen und Schweizer im Ausland von einem JA zu dieser Partnerschaft zu…

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20230227_VL_IPRG_Beweiserhebung_d.pdf

Person mittels Video- oder Telefonkonferenz jedes Mal eine Einzelbewilligung durch das BJ bzw. EJPD vorliegen muss. Das ist nicht nur schwerfällig, sondern könnte auch zur Retorsion anderer…

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Blog 23/06/2023

Im Maschinenraum der FDP

Bonvin zusammen. Gemeinsam formulieren sie eine Medienmitteilung, die die wichtigsten Punkte des Anliegens aufnimmt und möglichst viel Widerhall in den Medien findet. Längst bespielt die FDP…

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Blog 29/07/2022

Kein russisches Roulette mit der Unabhängigkeit der SNB!

aus, dass die Reserven oder Gewinne der SNB garantiert sind und ausreichen, um jegliche politische Anliegen zu finanzieren. Diese Sichtweise ist gefährlich., Ohne bis zum Extrembeispiel Simbabwe…

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Seiten

Parteivorstand

Vorstand Dem Vorstand obliegen insbesondere die Behandlung aktueller politischer Geschäfte, das Verabschieden von Vernehmlassungsantworten oder öffentliche Stellungnahmen zu aktuellen…

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