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Dateien 149 Medienmitteilungen 109 Blog 47 Seiten 30 Konsultationen 5
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20240205_VL_automatisiertes_Fahren.pdf

geben wir Ihnen im Folgenden von unserer Position Kenntnis. FDP.Die Liberalen erachtet die vorgeschlagenen Verordnungsanpassungen als wichtigen Schritt auf dem Weg zum Einsatz automatisierter…

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Medienmitteilungen 13/09/2022

Stromproduktion rasch ausbauen und Klarheit zur Energieversorgung schaffen

dass der Stromverbrauch bis 2050 massiv zunehmen wird. Die vom Bundesrat in der Vernehmlassung vorgeschlagene Vorlage für die Beschleunigung der Bewilligungsprozesse verfolgt den richtigen…

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20240228_VL_Postgesetz.pdf

Millionen Franken aus allgemeinen Mitteln zur Verfügung stellen. FDP.Die Liberalen lehnt die vorgeschlagene Änderung des Postgesetztes und den damit verbundenen Ausbau der indirekten…

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Medienmitteilungen 07/02/2021

Agrarinitiativen abgelehnt

ten Vorlagen online verfolgen. Aufgrund technischer Probleme wurde beschlossen, unseren Delegierten die Möglichkeit zu geben, zwischen Samstagnachmittag und heute 17 Uhr online über alle Vorlage…

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20241017_VL_Transparenz_Nachhaltigkeit_d.pdf

g und unterneh- merischer Freiheit stehen wir der vorgeschlagenen Revision des OR kritisch gegenüber. Die FDP.Die Liberalen lehnt die vorgeschlagenen Änderungen ab und begründet dies unter…

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20230130_VL_RTVV.pdf

ist mit dem Vorschlag des Bundesrates teilweise einverstanden: • Die FDP unterstützt die vorgeschlagene moderate Senkung der Haushaltsabgabe auf CHF 300 pro Jahr. Wir erachten es als…

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20220930_FAC_Sessionsbericht_HS_2022_d.pdf

realisiert werden. 2. Die Gasimporteure legen ergänzend ein Pflichtlager an Heizöl für Kunden mit Zweistoffanlagen an. Die Pflichtlagerunterschreitungen bei Mineralölprodukten wurden im …

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Medienmitteilungen 16/12/2022

OECD-Steuermillionen sollen in der Schweiz bleiben

bleiben. Darum begrüsst eine breite Allianz von Organisationen die von Bundesrat und Kantonen vorgeschlagene und vom Parlament so beschlossene Umsetzung auf nationaler Ebene. Die…

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20250428-VL_VUPF_VD_UPF.pdf

auf Privatsphäre und den Schutz personenbezogener Daten eingreifen. Die Schweiz geht mit den vorgeschlagenen Teilrevisionen einen eigenen, diesem Entscheid widersprüchlichen Weg. Dieses…

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20230228_Vernehmlassungsantwort_AEnderung_AHVV_d.pdf

Weiterarbeiten über das Referenzalter hinaus gesetzt werden sollen. Die unter Artikel 16 Absatz 1 vorgeschlagenen Regelung, wonach ein Aufschub des Bezugs über das Referenzalter hinaus auch…

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