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Schützen, entschädigen, impfen

schützen. Die Einhaltung von Abstandsregeln und die Massnahmen zur Eindämmung des Virus gehören dazu. Es gibt viele Todesfälle und die richtigen Entscheidungen zu treffen, ohne Gesundheit und…

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Chinapapier

treibt. Das FHA verbessert den Zugang zu China und bringt beiden Seiten Vorteile. In der Umsetzung gibt es aber auch Probleme wie Marktverzerrungen. Peking gewährt Schweizer Firmen nicht im…

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Medienmitteilungen 14/02/2021

FDP präsentiert Strategie für den Umgang mit China

Austausch mit dem Reich der Mitte bietet, je nach Feld der Zusammenarbeit, Chancen oder Risiken. Es gibt daher nicht DIE China-Strategie. Es braucht einen klugen, adaptiven und realistischen Mix…

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Blog 16/02/2021

Eine liberale Gesellschaft ist stark, wenn sie überzeugt, nicht wenn sie zwingt

wir diese Wahl nicht gutheissen, ist die Mehrheit des Parlaments der Ansicht, dass es keinen Grund gibt, anderen zu verbieten, selbst auffällige Kleidung zu tragen. Dies gilt umso mehr, als…

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Blog 18/02/2021

«Datenschutz macht einen Schritt vorwärts»

dürfen immer nur mit der ausdrücklichen Zustimmung der E-ID-Nutzerinnen weitergegeben werden. Ausserdem gibt es eine klare Trennung der verschiedenen Daten: Die Personendaten, die zur…

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Blog 19/02/2021

Verbot des "Niqabs": NEIN zu einer Initiative, die Probleme schafft, wo es keine gibt.

Strafgesetzbuch strafbar. Mit anderen Worten: Diese Initiative schafft Probleme, wo es objektiv keine gibt. Im Gegenteil, sie birgt vor allem die Gefahr, Spannungen in bestimmten Gemeinschaften…

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Blog 23/02/2021

Indonesien: Vorwände statt Argumente

Gerichte hätten verwiesen werden müssen. Die WTO bedient sich der Schiedsgerichtsbarkeit. Ansonsten gibt es einen Internationalen Gerichtshof in Den Haag. Die nach dem Prinzip der Schlichtung…

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Medienmitteilungen 24/02/2021

Koordinatensystem ist notwendiger denn je

geben – weder teilweise in der Gastronomie noch im Kulturbereich – was unverständlich ist. . Ausserdem gibt es kaum Hinweise darauf, was nach dem 22 März passieren wird. Die FDP wiederholt darum…

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Blog 26/02/2021

JA zum Freihandelsabkommen mit Indonesien!

Länder der Welt können schon jetzt zollbefreit Palmöl in die Schweiz exportieren. Aus diesem Grund gibt es für Schweizer Firmen mit dem Indonesien-Abkommen überhaupt keinen Anreiz, künftig mehr…

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Medienmitteilungen 04/03/2021

Covid-19-Gesetz: Ständerat baut Unterstützung für Unternehmen aus

die FDP die Tatsache, dass die Streichung der Voranmeldefrist für Kurzarbeit verlängert wurde. Somit gibt es für Arbeitgeber eine Hürde weniger und Auszahlungen können schneller erfolgen. Die…

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