diesem Bereich Palmöl ist kein Grund, das Abkommen abzulehnen. Erstens importiert die Schweiz nur geringe Mengen an indonesischem Palmöl. Zweitens fördert das Abkommen die nachhaltige lokale…

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Schweiz und der EU ausgeweitet werden, indem eine freiwillige Teilnahme von kleinen Anlagen mit geringen Treibhausgasemissionen vereinfacht und es auf weitere Branchen ausgeweitet wird. Ziel des…

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den Anbietern bis 2024 möglich ist, ein qualitativ hochwertiges nationales 5G-Netz zu möglichst geringen Kosten aufzubauen. Zudem soll der Bundesrat zusammen mit der Branche die breite…

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aufführen (SVG Art. 16a). Ein Verstoss würde gleichbehandelt wie eine Verkehrsregelverletzungen mit geringer Gefahr für die Sicherheit. Die FDP begrüsst diese Änderung, fordert aber…

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lebt. Der Bundesrat hat dafür zu sorgen, dass die Nachteile für diese Bürgerinnen und Bürger so gering wie nur möglich ausfallen [1] . Regelmässige Patrouillen von Polizei und…

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Jahre möglich ist (d.h. bis 2024), ein qualitativ hochwertiges nationales 5G-Netz zu möglichst geringen Kosten aufzubauen. Die zu ergreifenden Massnahmen wurden in der vom UVEK beauftragten…

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Stadträtin Bern «Momentan sind Personen mit geringem Einkommen und ältere Arbeitnehmende im BVG benachteiligt. Dank der Reform werden Personen mit geringem Einkom- men auch Zugang zur 2.…

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Märkte. Regulierungsflut und Bürokratie haben ein fast schon unerträgliches Mass angenommen. Die geringsten Ungleichgewichte im Markt werden als Marktversagen gegeisselt und umgehend wird nach…

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lebt. Der Bundesrat hat dafür zu sorgen, dass die Nachteile für diese Bürgerinnen und Bürger so gering wie nur möglich ausfallen11. Regelmässige Patrouillen von Polizei und Sicherheitsdiensten…

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Asylpakt sieht erstmals Verfahren an den Schengen-Aussengrenzen vor. Migrantinnen und Migranten mit geringen Chancen auf Aufnahme sollen so an der Weiterreise gehindert und direkt aus den…

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