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Dateien 132 Blog 10 Konsultationen 10 Seiten 10 Medienmitteilungen 7
Konsultationen 17/08/2021

Änderung der Verordnung über die politischen Rechte (VPR) und der Verordnung der BK über die elektronische Stimmabgabe (VEleS)

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Archiv

icherung (UVV) Weiterlesen 17 . März 2026 Teilrevision der Verordnung über Tabakprodukte und elektronische Zigaretten Weiterlesen 04 . März 2026 Änderung des Gewässerschutzgesetzes zum Schutz…

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Blog 30/10/2021

Unsere Taten für eine innovative Wirtschaft

die Wirtschaft als Ganzes zu stärken. Elektronische Identität: Eine FDP Motion sowie eine Motion Noser fordern bereits seit Jahren die Einführung einer elektronischen Identität. Internationaler…

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Konsultationen 03/11/2021

Übergangsbestimmung zum Bundesgesetz über den Einsatz elektronischer Mittel zur Erfüllung von Behördenaufgaben

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Neuauflage CO2-Gesetz

Kompensationsprojekte sollen stärker der Mobilität zugutekommen (Ladestationen/Tanksäulen-Netz für Elektro und Wasserstoff, Produktion synthetischer Treibstoffe etc.). Strassenverkehr :…

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Medienmitteilungen 19/11/2021

FDP präsentiert liberales Konzept für Neuauflage des CO2-Gesetzes

aber stärker der Mobilität zugutekommen, z. B. zugunsten von Ladestationen/Tankstellennetze für Elektro- und Wasserstofffahrzeuge oder die Herstellung synthetischer Treibstoffe. Im Luftverkehr…

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Dateien - pdf

20211001_FAC_Sessionsbericht_HS_2021_n.pdf

Nationalrat. Asylverfahren: Der Bund erhält künftig das Recht, Handys, Tablets und andere elektronische Datenträger von Asylsuchenden auszuwerten. Nach dem Nationalrat hat auch der…

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Blog 25/01/2022

Es droht ein faktisches Werbeverbot

zwar nicht nur für klassische Zigaretten oder Zigarren, sondern auch für neue Ersatzprodukte wie elektronische Zigaretten. Begründet wird dies damit, dass Jugendliche vor allem deshalb zu…

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Stromversorgungssicherheit

. Das kann unter anderem über finanzielle Anreize zur Beschleunigung des Ersatzes von Elektrowiderstandsheizungen oder durch intelligente, gezielte Steuerung von Geräten / Systemen (Demand Side…

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Personenverkehr

aufgrund alternativer Treibstoffe vom Fiskus nicht belastet werden. Für die stark zunehmende Elektromobilität und weiterer Antriebe sind neue Abgabe- und Finanzierungsinstrumente zu prüfen.…

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