nicht bereits durch die bestehenden Strafbestimmungen des StGB und des SVG abgedeckt sind. Doppelspurigkeiten im Bereich der FDV erwecken den Eindruck einer „Kriminalisierung“ neuer…

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Unternehmen von der Gebührenpflicht zu befreien. Die FDP weist seit Jahren darauf hin, dass diese Doppelbesteuerung nicht sachgerecht ist. Die FDP fordert die vollständige Befreiung aller…

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Enthaltungen (Nationalrat) und 38 zu 2 Stimmen bei 5 Enthaltungen (Ständerat) das geänderte Doppelbesteuerungsabkommen mit den Verei- nigten Arabischen Emiraten; - mit 131 zu 67 Stimmen bei 0…

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es keinen wirtschaftlichen Berechtigten im eigentlichen Sinn gibt. › Art. 19 VE-TJPG: Um Doppelspurigkeit zu vermeiden, ist die Meldung von Unterschieden («Discrepancy Reporting») auf Fälle…

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Amt vor? Die Vorbereitung ist anspruchsvoll, da ich noch bis im Frühling Regierungsrat bin. Das Doppelmandat unter einen Hut zu bringen, wird nicht leicht. Ich werde mich aber so rasch wie…

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Gemeint mit «Gendern» ist in der deutschen Spra- che beispielsweise Genderstern, Binnen-I oder Doppelpunkt. In Frankreich soll das Gendern ver- boten werden, sodass sogar Verträge an Rechtsgül-…

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sowie der dezentralen Datenspeicherung einhalten. › Angenommener Vorstoss zur Vermeidung von Doppelspurigkeiten bei der Datenerhebung dank Digitalisierung (Wahrung der Prinzipien:…

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der Debatte darauf hin, dass sich in den letzten Jahren die Dauer der Baubewilligungsverfahren verdoppelt haben. Wenig hilfreich sind bei einer steigenden Wohnungsknappheit die Regulierungswut…

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(EPD) und die damit verbundene, vollständige Verfügbarkeit von Daten bei Behandlung könnte Doppelspurigkeiten verhindern und die Behandlungsqualität verbessern. Damit würde das EPD einen…

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Standpunkt ab. Zudem müssten alle technischen Hilfsmittel gleich behandelt werden. Polemik und Doppelmoral von Linksgrün Im Gegensatz zu KI-Anwendungen von Grünen und Juso , kennzeichnet die FDP…

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