dieser, lohnen sich. Dies aber nur wenn er- kannt wird, dass die im 21. Jahrhundert von Autokratien ausgehende Bedrohung nicht einem einzelnen Land, sondern der Demokratie und ihren Werten…

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die angekündigt haben, dass sie ihre Initiative zurückziehen wollen. Dennoch muss man wohl davon ausgehen, dass das Stimmvolk das letzte Wort hat, denn das Referendum gegen die Vorlage ist…

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werden? 5. Nun, da die Vollzugshilfe für den Umgang mit adaptiven Antennen vorliegt, kann man davon ausgehen, dass die Schweiz beim Aufbau eines leistungsfähigen 5G-Netzes seine Rückstände…

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Freihandelsabkommen, unter anderem mit China, die Bundesrat Schneider-Ammann für die Schweiz ausgehandelt hat. Doch er war nicht nur Wirtschaftsminister, sondern hat sich auch mit Herzblut…

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matisch, denn sie hat das Verhältnismässigkeitsprinzip angegriffen, hätte die Institutionen ausgehebelt und den Rechtsstaat arg in Bedrängnis gebracht. Zudem wäre sie ein zusätzlicher Stein in…

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später im Jahr stattfindenden, nationalen Wahlen. Leider konnte die FDP ihre gute Bilanz der vorausgehenden Jahre nicht weiterziehen. So musste sie in verschiedenen Kantonen Sitzverluste…

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ungen mehr Gewicht eingeräumt wird als dem Stimmvolk, wird der Rechtstaat und die Demokratie ausgehöhlt. Zweitens nahen die Parlaments- und die Bundesratswahlen. Die FDP hat sich immer klar…

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soll einen Bericht vorlegen, wie ein über die Arbeiten der Expertengruppe Konjunk- turprognosen hinausgehendes Frühwarnsystem für die Erkennung von sich anbahnenden Wirtschaftskri- sen…

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Staatlich verordnete Ferien sind falsch. Besser sind individuell oder sozialpartnerschaftlich ausgehandelte Lösungen. Sicherheitspolitik der Schweiz. Bericht – Richtig zufrieden mit dem…

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für einen starken und sauberen Finanzplatz Schweiz zuwider und steht in Kollision zu den neu ausgehandelten Doppelbesteuerungsabkommen. Für menschenfreundlichere Fahrzeuge.…

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