erhöhen, bevor wir nicht die bestehenden Ausgaben überprüfen und zur Disposition stellen. Würden Sie so weit gehen und auch die Kantone in die Pflicht nehmen? Etwa, indem diese weniger Geld aus…

Ergebnis anzeigen

Futter verzichten. Auch der Bundesrat lehnt Initiativen und Gegenvorschläge ab. Diese gingen zu weit und würden wegen der Importverbote auch gegen internationale Verpflichtungen der Schweiz…

Ergebnis anzeigen

rechtlich nicht verbindlich, aber politisch bindend. Was das genau bedeutet, wird Gegenstand der weiteren Beratung sein. Eine Mehrheit der FDP-Fraktion wollte bereits in der Wintersession…

Ergebnis anzeigen

da er nicht halten kann, was er verspriecht. Inhaltlich kommt der Gegenvorschlag den Initianten weit entgegen und verlangt Verschärfungen im Kartellrecht. Beim Geoblocking bestehen zwischen…

Ergebnis anzeigen

sondern entlang von Notwendigkeit und Wirtschaftlichkeit gelegt werden. Davon sind wir derzeit noch weit weg. Rezepte der Sozialdemokratie untauglich Sicherheit und eine sichere Stromversorgung…

Ergebnis anzeigen

Flüchtlingen verursacht hohe Kosten in den Kantonen oder Gemeinden, weil diese Bevölkerungsgruppe weit überdurchschnittlich Sozialhilfe bezieht. Anerkannte Flüchtlinge sollen zwar die…

Ergebnis anzeigen

ermöglichten zwar erstmals, die Kosten der Fraktionsarbeit mehr oder weniger abzugelten und eine weitere wissenschaftliche Mitarbeiterin einzustellen bzw. das Administrativsekretariat…

Ergebnis anzeigen

2050: Weiterer Handlungsbedarf Im Jahr 2011 haben Bundesrat und Parlament einen Grundsatzentscheid für einen schrittweisen Ausstieg aus der Kernenergie gefällt. Dieser Entscheid sowie weitere…

Ergebnis anzeigen

Die Vorlage wurde allgemein kritisch beurteilt, weil sie neben Technologieverboten auch einen weiteren Ausbau der Subventionspolitik beinhaltete. Trotzdem sah eine knappe Mehrheit die Vorlage…

Ergebnis anzeigen

hochreglementierten Gesundheitspolitik gilt es, die Eigenverant- wortung gezielt zu stärken und weiteren Verstaatlichungen mutig entgegenzutreten. Die FDP steht zur Wahlfreiheit für…

Ergebnis anzeigen