sieht die langfristige Strategie im Umgang mit den Ukraine-Flüchtlingen aus? Der Status S ist rückkehrorientiert und auf ein Jahr befristet, also bis März 2023. Der Bundesrat wird entscheiden,…

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sind, dass die Vermögenswerte der SNB sehr schwankungsanfällig geworden sind und keinesfalls als garantiert angesehen werden können. Das sind eigentlich keine neuen Erkenntnisse. Doch seit der…

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dürfen stolz sein, dass wir zu den innovativsten und wettbewerbsfähigsten Ländern gehören. Davon profitieren wir alle. Gleichzeitig bedeutet das aber, dass wir auf die Stabilität Europas und der…

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Lösung wünschen. Aufgrund dieser Erkenntnisse hat das EJPD rasch einen neuen Anlauf genommen und präsentierte heute die Vorlage für ein staatliches elektronisches Identifikationsmittel zum…

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Schweiz und der EU sind von herausragender Bedeutung und müssen weiterentwickelt werden. Die FDP präsentiert mit dem neuen Positionspapier konstruktive Lösungsansätze. Die Delegierten stimmten…

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Die Beseitigung des internationalen Steuerwettbewerbs ist grundsätzlich abzulehnen, da die OECD-Pläne stattdessen zu einem intransparenten Subventionswettbewerb führen. Dennoch muss die Schweiz…

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neue Modell eingehend von der zuständigen Kommission geprüft werden müsse. Das gilt es zu respektieren und muss nun aber ohne weitere Verzögerungstaktik an die Hand genommen werden. Wie …

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Ergänzend sind weitere Massnahmen voranzutreiben, um die Einhaltung der Pariser Übereinkommens zu garantieren, wie beispielsweise der rasche Ausbau der erneuerbaren Energien oder weitere…

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können, müssen die personellen und finanziellen Ressourcen sichergestellt werden (bspw. Alimentierungsproblematik und) gezielter auf den Kernauftrag ausgerichtet werden. Notfallanlagen…

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t. Die Fokussierung auf den Kernauftrag Verteidigung bei gleichzeitiger Beibehaltung die Fähigkeitsorientierung zur Bewältigung unklarer, hybrider Bedrohungsformen ist angesichts der…

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