den Austausch von Energie benötigt. Es ist zentral, dass die Schweiz weiterhin als möglichst gleichwertiges Mitglied im europäischen Stromverbund wahrgenommen wird (Marktkopplung). Nationale…

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die für den Standort Schweiz entscheidend waren, wie zum Beispiel die Begrenzungsinitiative. Im gleichen Zeitraum habe ich über 50 Vorlagen im Parlament vertreten. Einige davon waren bei meinem…

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an. Es ist im Gesetz vorgesehen, dass ein solches Medium für jeden Franken Umsatz bis zu 60 Rappen gleich noch aus der Staatskasse dazu erhält, insgesamt 30 Mio. Franken pro Jahr. Waren…

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der Mobilisationskosten eingeführt und passt nicht mehr ins Steuersystem des 21. Jahrhunderts. Vergleichbare Abgaben, die es in wenigen anderen europäischen Ländern noch gibt, funktionieren nach…

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begännen, weil sie gezielt der Werbung ausgesetzt würden. Jugendschutz bereits gewährleistet Um es gleich vorwegzunehmen: Niemand ist dafür, dass Kinder und Jugendliche rauchen. Die schädlichen…

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gehalten werden. Wir brauchen deshalb Wissenschaftler, die uns sagen, wohin sich die Welt bewegt. Gleichzeitig müssen Diplomatie und Politik sagen: Wenn das in zehn Jahren Realität ist, was muss…

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Geberkantone mehr in den Ressourcenausgleich einzahlen als ge- plant. Gleichzeitig erhielten die Nehmerkantone mehr als ursprünglich gedacht. Der Kompromiss sieht vor, dass der Ausgleich…

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Land nicht funktionieren werde, da die Kultur gänzlich eine andere sei. Diese Befürchtung wurde sogleich aus der Welt geschafft: Es gibt keine Situation, in der die Kultur persönliche…

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glaubwürdig gleiches Verhalten von der EU verlangen. In der Deliberation nahm der Ständerat mit Unterstützung der geschlossenen FDP, die Vorlage vorbehaltlos mit 30 zu 9 Stimmen an. Zeitg…

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Corona-Modus war die Freude nur von kurzer Dauer und das Plexiglas-Regime wurde wieder aufgezogen. Gleichzeitig hat sich bereits abgezeichnet, dass weitere Verschärfungen notwendig werden.…

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