Ihnen im Folgenden von unserer Position Kenntnis. Die vorliegende Revision schafft rechtliche Grundlagen für Neuerungen im elektronischen Personenstandregister, darunter die Einführung eines…

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Schweiz und das Ausland abwenden. Nun gilt es, die mittels Verordnung eingeführten rechtlichen Grundlagen des PLB sowie weitere damals eingeführte Massnahmen zur Unterstützung der Übernahme…

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verabschiedet, welcher nach dem Nein zum Medienpaket verabschiedet wurde und als Diskussionsgrundlagen für die künftige Ausgestaltung der Medienförderung dienen soll. - Die Beratung…

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Ergänzung würde die Rechtssicherheit und Praxistauglichkeit weiter verbessern Die meisten der vorgeschlagenen Änderungen tragen dazu bei, die Praxistauglichkeit und Transparenz des…

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die Solothurner Saltech AG, die ihre gesamte Produktion von 12,7-Millimeter-Patronen ins Ausland verlagern musste. Der Entscheid sei, so der Mutterkonzern, «zu 100 Prozent auf die Schweizer…

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des Mittelstands und die Wettbewerbsfähigkeit der KMU zu schwächen. Dabei gäbe es im bürgerlichen Lager durchaus tragfähige Lösungen. FDP-Vizepräsident Andri Silberschmidt: «Die FDP ist bereit,…

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Ort bestärkte uns in der Auffassung, dass dringender Handlungsbedarf besteht. So haben wir mehrere Vorlagen in den eidgenössischen Räten eingereicht, um sicherzustellen, dass das Asylgesetz…

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Zweiklassenmedizin verhindert. Die Initiativen nahmen zwar berechtigte Anliegen auf, doch die vorgeschlagenen Lösungen waren untauglich. Insbesondere die Prämien-Initiative hätte mit jährlichen…

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Sozialversicherungen aufräumt. Wie soll das Stimmvolk nach diesem Debakel bei der AHV auf die Berechnungsgrundlagen bei der IV und den Ergänzungsleistungen vertrauen können? Es kann nicht sein,…

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Innovationsplattform für findige Unternehmer. Ein paar ausgewählte Beispiele: Über Sensoren wird Alarm geschlagen, wenn ein Fluss über die Ufer tritt; die Müllabfuhr leert gezielt nur jene…

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